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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Sicherheitsbehörde
Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden
Zusammenarbeit im Zusammenhang mit den Terroranschlägen in Paris, Defizite, Einbindung rheinland-pfälzischer Sicherheitsbehörden, angemessene Ausweitung der Rechte und Kompetenzen der Sicherheitsbehörden u. a. Vorratsdatenspeicherung und Erfassung der Fluggastdaten; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2015 Vorlage 16/4798
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.02.2015 Vorlage 16/4881
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 2-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Unterschlagung
Unterschlagung in der Landesvertretung RLP
Unterschlagung eines fünfstelligen Geldbetrags, Zeitpunkt des Bekanntwerdens, Kontrollmechanismen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Medien und Netzpolitik
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.11.2014 Vorlage 16/4626
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 66. Europaministerkonferenz der Länder am 18./19. November 2014 in Berlin
Schwerpunktthemen: Entwicklung eines europäischen Arbeitsmarkts, Ausblick auf die Amtsperiode der neuen Kommission sowie Bewertung der neuen Akteure der Europapolitik und ihrer Agenda, europäische Asylpolitik, Ukraine-Konflikt, die europäische Nachbarschaftspolitik und die Verhandlungen zur Erweiterung der Europäischen Union
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.12.2014 Vorlage 16/4705
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.02.2015 Vorlage 16/4944 (ergänzende Berichterstattung zu dem EU-Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), den Flüchtlingen aus der Ukraine sowie der Anzahl der Asylanträge in der EU)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 8-11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.01.2015 Drucksache 16/4522 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäischer Investitionsfonds
EU-Investitionspaket
Bereitstellung von 21 Milliarden Euro im Rahmen des Fonds für strategische Investitionen (EFSI), Förderung insbesondere in den Bereichen Verkehr, Internet, Bildung und Energie; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 12.01.2015 Vorlage 16/4792
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 28. bis 30. September 2015, Durchführung einer auswärtigen Sitzung
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/29 11.12.2014 S. 19 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 14 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 17 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/34 25.06.2015 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 18 (öffentlich)
     

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