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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Kunststoffprodukt
Plastiktütenverbot II
Revision der europäischen Verpackungsrichtlinie, mögliche Auswirkungen auf die in Rheinland-Pfalz ansässigen Produktionsbetriebe; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.06.2014 Vorlage 16/4044
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 3 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Nürburgring
EU-Beihilfen am Nürburgring
Prüfung durch die EU-Wettbewerbsbehörde, Feststellung illegaler staatlicher Beihilfen, mögliche Auswirkungen auf die Zukunft des Nürburgrings; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.06.2014 Vorlage 16/4045
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.08.2014 Vorlage 16/4263 (Übermittlung von Stellungnahmen der Landesregierung gegenüber der Europäischen Kommission an den Ausschuss)
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2014 Vorlage 16/4684
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/27 09.10.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Erster Weltkrieg
100 Jahre Ausbruch des Ersten Weltkrieges
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über durchgeführte und geplante Gedenkveranstaltungen in der Großregion
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.07.2014 Vorlage 16/4139
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 8-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Rat
Ergebnisse des Europäischen Rates vom 26. - 27. Juni 2014
Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Ypern und Brüssel, Vorschlag des künftigen Präsidenten der Europäischen Kommission, Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges, Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, der Republik Moldau und Georgien; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.07.2014 Vorlage 16/4140
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rat der Europäischen Union
Schwerpunkte der italienischen EU-Ratspräsidentschaft
Wachstum und Arbeitsplätze, mehr Bürgernähe, Europa als Raum der Demokratie, der Rechte und Freiheit, neue Impulse für die EU-Außenpolitik; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.07.2014 Vorlage 16/4175
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 26.08.2014 Vorlage 16/4309
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Entwicklungszusammenarbeit
Kampagne "Dein Tag für Afrika" - Aktion Tagwerk in Rheinland-Pfalz 2014
Beteiligung von Schulen und Schülern, Arbeit für einen guten Zweck, Unterstützung durch die Landesregierung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.07.2014 Vorlage 16/4189
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Italien
Informationsfahrt nach Italien
Geplanter Termin 9. bis 14. September 2014, u. a. Besuch in Rom und Lampedusa, Themen u. a. EU-Außengrenzen, Flüchtlinge, Jugendarbeitslosigkeit, Bankenkrise, Flughafenrichtlinie
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 19 (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
20 Jahre Ausschuss der Regionen der Europäischen Union: Europa der Vielfalt und Partnerschaft
Unterstützung des Ausschusses der Regionen bei der regionalen und lokalen Interessenvertretung sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit, Ausbau der regionalen Zusammenarbeit des Landes innerhalb der EU, Initiierung entsprechender Projekte und Partnerschaften, konsequente Verfolgung der Beschlüsse, Berücksichtigung im weiteren formalen Gesetzgebungsprozess der EU, aktive Mitwirkung am Frühwarnsystem
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.06.2014 Drucksache 16/3667 (3 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4921
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 3 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17.07.2014 Drucksache 16/3751 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.07.2014 Drucksache 16/3804 (s. dort)

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