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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 106. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 2. und 3. April 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Neue Leitlinien für staatliche Beihilfen im Bereich Energie, Resolution zur Lage in der Ukraine, Charta der Multi-Level-Governance, verabschiedete Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 24.04.2014 Vorlage 16/3878
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 08.05.2014 Drucksache 16/3548 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 64. Europaministerkonferenz der Länder am 20. März 2014 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Jugend in Europa, Aufruf zur Wahl des Europäischen Parlaments, Schulen mit Europaprofil, Zukunft des Ausschusses der Regionen (AdR)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 10.04.2014 Vorlage 16/3832
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 5 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 08.05.2014 Drucksache 16/3547 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Öffentlicher Personennahverkehr
EU-Regeln für den öffentlichen Personenverkehr
Herausgabe von Leitlinien zur ÖPNV-Verordnung (EG) 1370/2007 durch die Europäische Kommission; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, insbesondere zu rechtlichen Unklarheiten, eventuellen Folgen und Kritik seitens rheinland-pfälzischer Verkehrsdienstleister
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.04.2014 Vorlage 16/3822
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ökologische Landwirtschaft
Neue Öko-Verordnung der EU
Vorschlag der Europäischen Kommission zur Überarbeitung der Verordnung über die ökologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen Produkten; Bewertung und Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, insbesondere auch zu den Auswirkungen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.04.2014 Vorlage 16/3823
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 26.05.2014 Vorlage 16/4034
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Saisonarbeitsverhältnis
Rechte für Saisonarbeitskräfte aus Drittländern
Zustimmung des Europäischen Parlaments zur Richtlinie über die Bedingungen der Einreise und den Aufenthalt von Saisonarbeitskräften aus Drittstaaten; Bewertung und Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt, insbesondere über die Anzahl entsprechender Arbeitskräfte, die zu erwartenden Änderungen auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen, die finanziellen Auswirkungen für das Land Rheinland-Pfalz sowie die Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.04.2014 Vorlage 16/3824
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2014 Vorlage 16/3999
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kinder- und Jugendparlament
Projekt "Jugendforum Europa"
Beteiligung Jugendlicher an einem Dialog über Europa im Rahmen eines mehrmonatigen Projekts, Ergebnisse des Online-Dialogs, am Projekt beteiligte Stellen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 25.04.2014 Vorlage 16/3882
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ruanda
Ruanda und die Partnerschaft mit Rheinland-Pfalz 20 Jahre nach dem Genozid
Stärkung der sozialen Gerechtigkeit, der gesellschaftlichen Demokratisierung und die Initiierung eines Rechtsstaatsdialogs als aktuelle Ziele der Partnerschaft; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.04.2014 Vorlage 16/3907
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 11-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Italien
Informationsfahrt nach Italien
Geplanter Termin 9. bis 14. September 2014, u. a. Besuch in Rom und Lampedusa, Themen u. a. EU-Außengrenzen, Flüchtlinge, Jugendarbeitslosigkeit, Bankenkrise, Flughafenrichtlinie
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/20 05.12.2013 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/21 21.01.2014 S. 23 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/26 17.07.2014 S. 19 (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn
am 16. Juni 2014
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/25 16.06.2014 S. 2 (Beschlussprotokoll; ein Wortprotokoll wurde nicht erstellt) (öffentlich)
     

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