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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 102. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 3. und 4. Juli 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Kernthemen der Präsidentschaft Litauens, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Energiepolitik, Abfallpolitik, Resolution zu den Prioritäten des AdR für 2014, Resolution zur Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, Wirkungsbericht über die AdR-Stellungnahmen, Überblick über verabschiedete Resolutionen und Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.08.2013 Vorlage 16/2872
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Luftsport
Flugsportvereine - Klubs und Piloten bangen um die Zukunft
Europäische FCL-Lizenzierungsvorschriften der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA), Bestandteile der Richtlinie und deren Auswirkungen auf die Flugsportvereine und deren Piloten; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.06.2013 Vorlage 16/2707
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.07.2013 Vorlage 16/2785
Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2013 Vorlage 16/3341
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
* Vgl. Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 5 (öffentlich)
     

Luftsport
Flugsportvereine - Klubs und Piloten bangen um die Zukunft
Lizenzierungsvorschriften der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA), Genehmigung zur Mitnahme von Gästen lediglich für Berufspiloten; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss über neueste Entwicklungen und mögliche Änderungen für die Flugsportvereine
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.08.2013 Vorlage 16/2908
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.11.2013 Vorlage 16/3341
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landesregierung
Koordinierungsstelle in Brüssel II
Unterstützung in beihilferechtlichen Fragen durch einen Experten aus Nordrhein-Westfalen; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.08.2013 Vorlage 16/2909
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 6-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Häusliche Pflege
Häusliche Pflege
Berichterstattung der Landesregierung im Europaausschuss, u. a. über die Zahl der Menschen, die in Pflegeberufen tätig sind, darunter Frauen, Anteil der ausländischen Arbeitnehmerinnen (EU- und nichteuropäische Staaten), über die Lohnstruktur sowie über die Langzeitpflege deutscher Pflegebedürftiger im Ausland
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.09.2013 Vorlage 16/3000
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 02.12.2013 Vorlage 16/3352
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Strukturfonds
Europäische Strukturfonds 2014-2020
Beschluss des Mittelfristigen Finanzrahmens der EU, kommende Förderperiode der EU-Strukturfonds (EFRE, ESF, ELER), Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Veränderung der Förderschwerpunkte; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.09.2013 Vorlage 16/3030
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.11.2013 Vorlage 16/3219 (zusammenfassender Sprechvermerk)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.11.2013 Vorlage 16/3316 (zusammenfassender Vermerk)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

EU-Haushalt
EU-Mittel für Rheinland-Pfalz 2014-2020
Verordnung der EU zum mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020, Verfahrensstand, Stand der Verhandlungen über die Rechtsgrundlagen, voraussichtliche EU-Mittelausstattungen ab 2014; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 23.09.2013 Vorlage 16/3015
dazu: Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.11.2013 Vorlage 16/3219 (zusammenfassender Sprechvermerk)
Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 14.11.2013 Vorlage 16/3277
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.11.2013 Vorlage 16/3316 (zusammenfassender Vermerk)
Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.12.2013 Vorlage 16/3354
Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 31.03.2014 Vorlage 16/3799
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 9-15 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/23 13.03.2014 S. 4-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Regionalpolitik
Open Days 2013
Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss, insbesondere zur Darstellung der Bereiche "Wissenschaftsoffensive der Trinationalen Metropolregion Oberrhein" und der "Universität der Großregion"
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.10.2013 Vorlage 16/3104
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 08.11.2013 Vorlage 16/3220
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Aktuelle Vorschläge der Europäischen Kommission zur sozialen Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion
U. a. Einführung eines neuen Monitoring-Instruments zu den wichtigsten beschäftigungs- und sozialpolitischen Entwicklungen, Vorschlag einer stärkeren Einbindung nationaler und europäischer Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.10.2013 Vorlage 16/3105
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Landtagsabgeordneter
Schulbesuche der Abgeordneten in der Europawoche
Zeitliche Nähe zu den Europa- und Kommunalwahlen, Prüfung durch den Wissenschaftlichen Dienst auf Grundlage des Rundschreibens der Staatskanzlei vom 29.Juli 1976 - 1020-5/75 - (MinBl. Sp 1125) betreffend Besuche von Abgeordneten und Vertretern von Parteien bei staatlichen Dienststellen
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/18 27.06.2013 S. 27 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/19 31.10.2013 S. 18 (öffentlich)
     

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