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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 14. bis 15. Mai 2013; Durchführung einer auswärtigen Sitzung in den Räumlichkeiten der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel; Themen u. a. Modernisierung des EU-Beihilferechts, Flughafenrichtlinie, Flughafen Hahn, Treffen mit EU-Kommissar Oettinger
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/12 25.10.2012 S. 19 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 27 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 37 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/15 28.02.2013 S. 31 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/16 18.04.2013 S. 27 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 (öffentlich)
 

Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union
Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG)
Ausweitung der Beteiligungsrechte der Länder infolge eines Organstreitigkeitsverfahrens, Einbringung eines Gesetzentwurfs in den Bundesrat; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.04.2013 Vorlage 16/2522
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.06.2013 Vorlage 16/2675
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 1 2 (nur Beschlussprotokoll erstellt)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union
Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union (EUZBLG)
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 03.05.2013 Vorlage 16/2560
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.06.2013 Vorlage 16/2675
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 1 2 (nur Beschlussprotokoll erstellt) (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.05.2013 Drucksache 16/2360 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europäische Union
Europawoche 2013
Termin: 4. bis 12. Mai 2013, Schwerpunktthemen „Zukunftswerkstatt Europa“, „Europa von unten - Zusammenleben in der Großregion“, „Was geht mich Europa an?“; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 30.04.2013 Vorlage 16/2521
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 13.06.2013 Vorlage 16/2689
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 1 (nur Beschlussprotokoll erstellt)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Kohäsionspolitik
Strategiebericht 2013 der EU-Kommission: EU-Kohäsionspolitik
Investitionen von 347 Milliarden Euro in den Jahren 2007 bis 2013 im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik, Reformen im Zuge der Aufstellung der Planungen für den Zeitraum 2014 bis 2020; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.05.2013 Vorlage 16/2540
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 07.06.2013 Vorlage 16/2676
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 2 (nur Beschlussprotokoll erstellt)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 100. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 11. und 12. April 2013 in Brüssel
Schwerpunkte: Besuch des Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, Armutsbekämpfung, Industriepolitik; verabschiedete Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 29.04.2013 Vorlage 16/2528
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 1 (nur Beschlussprotokoll erstellt) (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.05.2013 Drucksache 16/2358 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 61. Europaministerkonferenz der Länder am 21. März 2013 in Brüssel
Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Zukunft der EU-Strukturpolitik nach 2013; Soziales Europa - Sozialbericht der Europäischen Kommission; Stärkung des Binnenmarktes - Mobilität der Bürgerinnen und Bürger sowie Daseinsvorsorge im Binnenmarkt
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 11.04.2013 Vorlage 16/2444
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 S. 3 (nur Beschlussprotokoll erstellt) (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 15.05.2013 Drucksache 16/2361 (1 S.)
* Kenntnisnahme

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