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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Europaabgeordneter
Einladung der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten zu Sitzungen des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt
Künftig Einladung zu jeder Sitzung, Abstimmung von Sitzungsterminen
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 1 (öffentlich)
 

Interregionaler Parlamentarierrat
Präsidentschaft von Rheinland-Pfalz im Interregionalen Parlamentarier-Rat (IPR) ab dem 1. Januar 2013
Geplante thematische Schwerpunkte, u. a. erneuerbare Energien und demografischer Wandel
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Großregion Saar-Lor-Lux-RLP-Wallonie
Rheinland-pfälzische Gipfelpräsidentschaft der Großregion 2013/2014
Geplante thematische Schwerpunkte, u. a. Arbeitsmarkt in der Großregion
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 9-13 (öffentlich)
 

Deutsch-Französischer Vertrag
50 Jahre Élysée-Vertrag
Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss zum Élysée-Vertrag aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz, zum 50. Jahrestag sowie zum Deutsch-Französischen Jahr 2012/2013
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.12.2012 Vorlage 16/2051
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Berufliche Qualifikation
Anerkennung von europäischen Berufsabschlüssen
Stand der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung der Berufsqualifikationen in der Europäischen Union; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2012 Vorlage 16/2052
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Entwicklungszusammenarbeit
Bilanz des Jubiläumsjahrs 30 Jahre Partnerschaft mit Ruanda
Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss über das Jubiläumsjahr insgesamt sowie über die Ergebnisse der Jugenddelegationsreise im Oktober 2012 im Besonderen
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.12.2012 Vorlage 16/2053
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.02.2013 Vorlage 16/2264 (Liste von Schulen mit Partnerschaften zu Schulen in Ruanda, nach Landkreisen aufgeschlüsselt)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 98. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 29. bis 30. November 2012 in Brüssel
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 10.01.2013 Vorlage 16/2096
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 25 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 23.01.2013 Drucksache 16/2006 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 14. bis 15. Mai 2013; Durchführung einer auswärtigen Sitzung in den Räumlichkeiten der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz in Brüssel; Themen u. a. Modernisierung des EU-Beihilferechts, Flughafenrichtlinie, Flughafen Hahn, Treffen mit EU-Kommissar Oettinger
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/12 25.10.2012 S. 19 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/13 29.11.2012 S. 27 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 37 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/15 28.02.2013 S. 31 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/16 18.04.2013 S. 27 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/17 15.05.2013 (öffentlich)
 

Kernkraftwerk
AKW-Stresstests
Nationale Aktionspläne zur Verbesserung sicherheitstechnischer Merkmale, Zeitplan betreffend das AKW Cattenom, Erörterung der Problematik mit französischen Stellen; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2013 Vorlage 16/2106
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 27-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Landesregierung
Koordinierungsstelle in Brüssel geplant
Kontakt mit Institutionen der EU in beihilferechtlichen Fragen, ressortübergreifendes Agieren; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2013 Vorlage 16/2107
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/14 23.01.2013 S. 33-35
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

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