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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Fiskalvertrag
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Auswirkungen des sog. Fiskalpakts auf das Budgetrecht der Landesparlamente
Gutachten Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 12.06.2012 Vorlage 16/1352
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/9 14.06.2012 S. 1 3-13 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 1 3
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 58. Europaministerkonferenz der Länder am 31. Mai 2012 in Berlin
Schwerpunktthemen: Griechenlandhilfe der EU, Fiskalpakt und Begleitgesetzgebung zum europäischen Stabilitätsmechanismus und Stand der EU-Kohäsionspolitik nach 2013
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 14.06.2012 Vorlage 16/1359
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 1 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.08.2012 Drucksache 16/1513 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 59. Europaministerkonferenz der Länder am 2. Juli 2012 in Berlin
Aktuelle europapolitische Entwicklungen aus Sicht der Bundesregierung; Vorstellung der Prioritäten der EU-Ratspräsidentenschaft Zyperns
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 12.07.2012 Vorlage 16/1450
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 1 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.08.2012 Drucksache 16/1512 (1 S.)
* Kenntnisnahme

EU-Haushalt
EU-Haushalt 2013
Kürzung des EU-Haushaltes, Verschleppung der Verhandlung durch Anfechtungen der Berechnungsmethoden, Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen als Kernpunkt der Haushaltsberatungen, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.07.2012 Vorlage 16/1468
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Europäische Union
EP-Regionalausschuss und Strukturfondsverordnung - aktueller Stand
Einigung zu Investitionsprioritäten im Regionalfonds, über thematische Konzentration und der städtischen Dimension, bessere Sicherheitsnetze für ostdeutsche Bundesländer und Mittelerhöhungen für Grenzregionen, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.07.2012 Vorlage 16/1469
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 9-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Rat der Europäischen Union
EU-Ratspräsidentschaft Zypern
Stärkung einer leistungsstärkeren und wachstumsorientierten Wirtschaft, Hervorhebung von kleinen und mittleren Unternehmen, weitere Umsetzung der Strategie Europa 2020, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.07.2012 Vorlage 16/1470
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 03.09.2012 Vorlage 16/1619
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 96. Plenartagung des AdR am 18. und 19. Juli 2012 in Brüssel
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 02.08.2012 Vorlage 16/1502
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 17 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 21.08.2012 Drucksache 16/1511 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Ruanda
Finanzielle Unterstützung des Partnerlands Ruanda
Unterstützung der Rebellen im Kongo, bürgerkriegsähnliche Verhältnisse, Stopp der Entwicklungshilfen für Ruanda durch mehrere Länder, auch von Deutschland, Berichterstattung der Landesregierung im Europaausschuss über Konsequenzen für die eigene Partnerschaft mit Ruanda
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 13.08.2012 Vorlage 16/1516
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.09.2012 Vorlage 16/1636 (Stellungnahme der Botschafterin der Republik Ruanda zur Veröffentlichung des UN-Berichtes über die Verwicklung Ruandas in den Bürgerkrieg im Ostkongo; Anlagen - vertraulich -)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 19-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Belgien
Besuch einer Delegation der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Gemeinsame Sitzung am 20. September 2012, Begrüßung durch den Landtagspräsidenten; Tagesordnungspunkte: Umgang des Landtages und Ausschusses mit Außenbeziehungen, Informationen über laufende Staatsreform in Belgien und Position der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Stand der Vorbereitungen der Präsidentschaft von Rheinland-Pfalz in der Großregion
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/10 21.08.2012 S. 25 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/11 20.09.2012 S. 1-23 (öffentlich)
 

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