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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und eine Welt 16/6 12.01.2012 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Juli 2011
Bericht über die Entwicklung der Ausgabenbudgets (Teil A), die Leistungsaufträge (Teil B) und den Projektfortschritt der KLR (Teil C)
Bericht (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 16.11.2011 Drucksache 16/574 (58 S.)
dazu: Haushalts- und Finanzausschuss 24.11.2011 Vorlage 16/598
 
Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 13.12.2011 Vorlage 16/670
 
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 15.12.2011 Vorlage 16/679
 
Ausschuss für Bildung 15.12.2011 Vorlage 16/680
 
Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 10.01.2012 Vorlage 16/762
 
Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 10.01.2012 Vorlage 16/766
 
Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 12.01.2012 Vorlage 16/773
 
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 12.01.2012 Vorlage 16/774
 
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 12.01.2012 Vorlage 16/781
 
Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 19.01.2012 Vorlage 16/789
 
Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 20.01.2012 Vorlage 16/814 (Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit, hier: Kosten und Zahl der mit der Umsetzung betrauten Mitarbeiter)
 
Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.01.2012 Vorlage 16/832
 
Ausschuss für Medien und Netzpolitik 09.02.2012 Vorlage 16/924
 
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 07.02.2012 Vorlage 16/935 (Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit, hier: Kosten und Zahl der mit der Umsetzung betrauten Mitarbeiter)
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 16.05.2012 Vorlage 16/1252 (Protokollauszüge der um Mitberatung ersuchten Ausschüsse)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/6 (Teil III) 24.11.2011 S. 19 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/7 13.12.2011 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/6 15.12.2011 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/7 15.12.2011 S. 5-6 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/6 10.01.2012 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/8 (Teil II) 10.01.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 1 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/4 12.01.2012 S. 9 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/6 12.01.2012 S. 21 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/9 (Teil I) 17.01.2012 S. 17 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/5 26.01.2012 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/6 (Teil I) 09.02.2012 S. 5 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/19 (Teil I) 31.05.2012 S. 25
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

Bundesrat
Information über die "Bund-Länder-Vereinbarung zur Beteiligung des Bundesrats am Europäischen Stabilisierungsmechanismus"
Ermächtigung des Ministerrates zur Unterzeichnung der Vereinbarung, Flexibilisierung der Rettungsinstrumente für kriselnde Eurostaaten, u. a. Tätigwerden auf Grundlage eines vorsorglichen Programms, Rekapitalisierung von Finanzinstituten durch Darlehen an Regierungen, Interventionen an den Sekundärmärkten, z. B. Aufkauf von Anleihen privater Investoren
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 22.11.2011 Vorlage 16/580
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 3-4 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 12.01.2012 Drucksache 16/808 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Subsidiaritätsprinzip
Unterrichtung des Landtags über die Behandlung von Anträgen auf Erhebung einer Subsidiaritätsrüge im Bundesrat
1. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über strafrechtliche Sanktionen für Insider Geschäfte und Marktmanipulation - BR-Drs. 646/11 2. Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes - BR-Drs 650/11
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV 20.12.2011 Vorlage 16/733
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 5-6 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 12.01.2012 Drucksache 16/1034 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Internationale Wirtschaftsbeziehungen
Wirtschaftsbeziehungen von Rheinland-Pfalz mit Brasilien
Wirtschaftsreise nach Brasilien und Gegenbesuch einer brasilianischen Delegation, Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding, Kooperation bei der Facharbeiterausbildung und Gestaltung konkreter Wirtschaftsprojekte, Unternehmenskontakte aus der Branche der erneuerbaren Energien; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.12.2011 Vorlage 16/634
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Europäischer Rat
Ergebnisse des Europäischen Rates vom 8./9. Dezember im Hinblick auf Veränderungen der vertraglichen Grundlagen
Schritte in Richtung einer stärkeren Wirtschaftsunion, u. a. verstärkte wirtschaftspolitische Koordinierung und Weiterentwicklung der Stabilitätsinstrumente, konkrete Beschlüsse im Hinblick auf die EU, den Europäischen Stabilitätsmechanismus sowie die neu zu gründende "Fiskalunion", Auswirkungen auf die Institutionen der EU, Sicherstellung der demokratischen Legitimation; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 22.12.2011 Vorlage 16/724
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Mittel
EU-Förderung für Obst und Gemüse nach EHEC-Krise
Höhe der entstandenen Schäden für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz, Hilfsmaßnahmen der Landesregierung, zur Verfügung stehende EU-Mittel, Verteilungskriterien; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.12.2011 Vorlage 16/725
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gentechnisch verändertes Lebensmittel
EU-Zulassung der GVO-Kartoffel Fortuna
Beantragung der Zulassung der gentechnisch veränderten Speisekartoffel durch die BASF, Resistenz gegen Kraut- und Knollenfäule, Haltung der Landesregierung zu einer möglichen Markteinführung 2014, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Beitrag zur Bekämpfung des Hungers in von Nahrungsmittelknappheit betroffenen Regionen, für die Anpflanzung geeignete klimatische Regionen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 23.12.2011 Vorlage 16/726
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 09.02.2012 Vorlage 16/936
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Brüssel (Belgien)
Informationsfahrt nach Brüssel
vom 14. bis 16. März 2012; Themenvorschläge: Lärmschutz, Stand der Umsetzung des EU-Fiskalpakts, Börsenumsatzsteuer, Anerkennung von Bildungsabschlüssen, Arbeitsweise und Institution des Ausschusses der Regionen (AdR);
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/2 23.08.2011 S. 31 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/6 12.01.2012 S. 1 21-22 (öffentlich)
 

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