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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Zur aktuellen Finanzsituation in der Euro-Zone
Einschätzung der Landesregierung, mögliche Auswirkungen auf die deutsche und rheinland-pfälzische Wirtschaft, insbesondere vor dem Hintergrund der rheinland-pfälzischen Exportquote; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.08.2011 Vorlage 16/160
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.10.2011 Vorlage 16/440
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 S. 1 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Europäische Norm
EU-Norm 13814
sog. "Europäische Norm für fliegende Bauten", also z. B. Fahrgeschäfte in Freizeitparks oder auf Volksfesten, mögliche Gesundheitsgefährdungen, Betroffenheit insbesondere behinderter Menschen, Gründe für Erlass der Norm, Auswirkungen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.09.2011 Vorlage 16/221
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 S. 9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bundesrat
Beteiligungsrechte des Bundesrates in Europaangelegenheiten
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt unter Berücksichtigung der jüngsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts zur Griechenlandhilfe und zum Euro-Rettungsschirm (BVerfG, 2 BvR 987/10 vom 7. September 2011)
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.09.2011 Vorlage 16/288
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Grenzpendler
Grenzpendler
Anzahl der Aus- und Einpendler nach bzw. aus Luxemburg, Frankreich und Belgien, Entwicklung, An- und Umsiedlungen kleiner und mittelständischer Betriebe in den Grenzregionen u. a.; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.09.2011 Vorlage 16/289
 
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 12.10.2011 Vorlage 16/376
 
Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.10.2011 Vorlage 16/439
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 S. 15-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Euro
Eurokrise
Lage deutscher Gläubigerbanken von überschuldeten Eurostaaten mit Blick auf Investitionsfinanzierung und Beschäftigungszahlen im Bund und in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.09.2011 Vorlage 16/290
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 21.10.2011 Vorlage 16/440
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/3 29.09.2011 S. 1 3-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

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