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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und eine Welt 16/5 01.12.2011 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Programm der EU
EU-Programme Schulmilch und Schulobst
Auswirkungen auf die Essgewohnhetien der Kinder, Resonanz der Programme bei Schülern, Eltern und Lehrern, Erfahrungsberichte als Ergänzung zum Bericht des Europäischen Rechnungshofs, Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung solcher Projekte; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.11.2011 Vorlage 16/543
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Sexueller Missbrauch
Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern
Verabschiedung einer Richtlinie der EU mit dem Ziel der Definition von Mindestvorschriften und der Festlegung eines europaweiten Mindeststrafmaßes, Maßnahmen zur Ahndung von Webseiten, Betreibern und Nutzern, Präventionsmaßnahmen zur Sperrung und Löschung von Webseiten, Projekte der Landesregierung, Auswirkungen der Richtlinie auf deutsches Strafrecht, Möglichkeiten der Verfolgung von Straftätern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.11.2011 Vorlage 16/545
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 15.12.2011 Vorlage 16/696
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ruanda
Partnerschaft des Landes Rheinland-Pfalz mit Ruanda
Delegationsreise vom 8. bis 16. Oktober 2011, geplante Aktivitäten zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft im Jahr 2012; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.11.2011 Vorlage 16/561
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Natürliche Ressourcen
Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa
Mitteilung der EU-Kommission KOM (2011) 571 endgültig, Entkoppelung von Wachstum und Ressourcennutzung, Verbesserung der Ressourceneffizienz, Festsetzung von Mindestumweltleistungsstandards, Wiederverwendung und Recycling im Bereich der Abfälle, Schutz der Biodiversität; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt insbesondere aus umweltpolitischer Sicht
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.11.2011 Vorlage 16/563
 
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 11.01.2012 Vorlage 16/771
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Europawahl
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Fünf-Prozent-Klausel bei den Wahlen zum Europäischen Parlament
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.11.2011 Vorlage 16/564
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Internationale Zusammenarbeit
Partnerschaft mit Oppeln
Entwicklung der letzten fünf Jahre; realisierte, laufende und zukünftige Projekte, Partnerschaften auf kommunaler Ebene, Entwicklung des deutsch-polnischen Jugendwerkes; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss (Teilnahme einer Delegation aus Oppeln, Übersetzung der Redebeiträge ins Polnische)
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 15.11.2011 Vorlage 16/544
 
dazu: Staatskanzlei 06.01.2012 Vorlage 16/765 (Aktivitäten des Deutsch-Polnischen Jugendwerkes; Bericht des Präsidenten der ADD über die Zusammenarbeit im Bildungsbereich im Jahre 2009/2010
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/5 01.12.2011 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

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