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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Entwicklungspolitik
Stand und Perspektiven der Entwicklungspartnerschaften in Rheinland-Pfalz
Entwicklungspolitische Leitlinien des Landes Rheinland-Pfalz, Leitbild global nachhaltiger Entwicklung, Partnerschaften von Städten, Gemeinden, Kirchen, privaten Organisationen und Institutionen in Entwicklungsländern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 26.10.2011 Vorlage 16/441
 
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.11.2011 Vorlage 16/646 (Informationen zu den Millenniumkommunen sowie den geförderten entwicklungspolitischen Projekten)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 3-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

EU-Strukturpolitik
Zukunft der Europäischen Struktur- und Kohäsionspolitik
Vorschläge der Europäischen Kommission insbesondere zur Ausrichtung der Europäischen Fonds, Position der Landesregierung, Auswirkungen der vorgeschlagenen Reform auf Rheinland-Pfalz, Beteiligung des Landtags bei der Entwicklung der Nationalen Aktionspläne; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.10.2011 Vorlage 16/450
 
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 21.11.2011 Vorlage 16/582 (Informationsvermerk)
 
Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2011 Vorlage 16/605
 
Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.11.2011 Vorlage 16/632
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 11-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Organstreitigkeit
Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts zur Übertragung der Beteiligungsrechte des Bundestages auf ein Sondergremium
Verletzung des Abgeordnetenstatus durch Delegation der parlamentarischen Haushaltsverantwortung auf ein neu konstituiertes 9er Sondergremium; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.10.2011 Vorlage 16/451
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 21.11.2011 Vorlage 16/583
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Nahrungsmittel
Verschwendung von Lebensmitteln
Anteil in Rheinland-Pfalz monatlich aufgrund des Ablaufs des Verfallsdatums trotz Genießbarkeit entsorgter Lebensmittel, Maßnahmen zur Reduzierung dieser Menge, Förderung sozialer Projekte wie z. B. die Tafeln zur sinnvollen Verwendung dieser Lebensmittel, weiterreichende verbraucherschutzrechtliche Maßnahmen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.10.2011 Vorlage 16/452
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 19-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Subvention
Reform der EU-Beihilfevorschriften
insbesondere für Dienstleistungen von allgemeinem und wirtschaftlichem Interesse, horizontaler rechtlicher Rahmen und passgenaue Regeln zur Gewährung der Rechtssicherheit und zur Verringerung des Verwaltungsaufwands vor allem auf kommunaler Ebene, Anpassung des Verwaltungs- und Kontrollaufwands an die Marktrelevanz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.10.2011 Vorlage 16/453
 
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 30.11.2011 Vorlage 16/631
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Finanzinstrument
Connecting Europe
Vorschlag zur Schaffung einer Fazilität "Connecting Europe" im Rahmen der Vorstellung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU für 2014 bis 2020, Förderung von Infrastrukturprojekten, Bedeutung für das Land Rheinland-Pfalz, Beurteilung aus europapolitischer Sicht; BE LReg im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 28.10.2011 Vorlage 16/454
 
dazu: Bericht Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 21.11.2011 Vorlage 16/581
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/4 08.11.2011 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

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