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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Subsidiaritätsprinzip
Bitte des Oberösterreichischen Landtags um Unterstützung einer Subsidiaritätsrüge
bezüglich der Mitteilungen der EU-Kommission "Paket zur Energieunion. Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie", COM(2015) 80 final sowie "Paket zur Energieunion. Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020", COM(2015) 81 final
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 (öffentlich)
     

Entwicklungspolitik
Rheinland-Pfalz leistet seinen Beitrag zum Europäischen Jahr für Entwicklung 2015 - Durch nachhaltiges Handeln auf dem Weg zu sozialer und globaler Gerechtigkeit
Information der Bürger und Sensibilisierung für das Thema Nachhaltigkeit, Sicherstellen von Nachhaltigkeitsauflagen und arbeitsrechtlichen Mindestnormen sowie weiterer Maßnahmen gegen Kinderarbeit beim Abschluss von Handelsabkommen u. ä., Stärkung des fairen Handels, Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure aus dem Bereich der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit, Einhaltung von Nachhaltigkeitskriterien im öffentlichen Beschaffungswesen
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.01.2015 Drucksache 16/4515 (2 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 01.04.2015 Vorlage 16/5145
Stellungnahme 24.04.2015 Vorlage 16/5181 (ELAN (Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz))
Stellungnahme 21.04.2015 Vorlage 16/5182 (Handwerkskammer Koblenz)
Stellungnahme 27.04.2015 Vorlage 16/5189 (Christoph Fuhrbach, Bischöfliches Ordinariat Speyer)
Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 21.07.2015 Vorlage 16/5612
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Vorlage 16/5795 (ergänzende Berichterstattung zum Thema "nachhaltige Beschaffung")
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2015 Vorlage 16/5996 (Beschaffung von Dienstschutzkleidung für Polizisten)
Alternativantrag CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4550 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5831-5835
Überweisung: EuropaA (fdf), InnenA, WirtschaftsA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/32 28.04.2015 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
* Ersetzt durch Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2015 Drucksache 16/5355 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Entwicklungspolitik
Das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 - Die Menschen informieren, einbeziehen, das Bewusstsein stärken und zum Mitgestalten auffordern
Unterstützung von Entwicklungszusammenarbeit fördernden Initiativen, Partnerschaften und Projekten, Ausbau und Weiterentwicklung entwicklungspolitischer Bildungsarbeit, Unterstützung der Umsetzung des nationalen Arbeitsprogramms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Alternativantrag zu Drs 16/4515 CDU 28.01.2015 Drucksache 16/4550 (1 S.)
dazu: Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 01.04.2015 Vorlage 16/5145
Stellungnahme 24.04.2015 Vorlage 16/5181 (ELAN (Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz))
Stellungnahme 21.04.2015 Vorlage 16/5182 (Handwerkskammer Koblenz)
Stellungnahme 27.04.2015 Vorlage 16/5189 (Christoph Fuhrbach, Bischöfliches Ordinariat Speyer)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Vorlage 16/5795 (ergänzende Berichterstattung zum Thema "nachhaltige Beschaffung")
Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2015 Vorlage 16/5996 (Beschaffung von Dienstschutzkleidung für Polizisten)
Plenarsitzung 16/88 29.01.2015 S. 5831-5835
Überweisung: EuropaA (fdf), InnenA, WirtschaftsA, RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/32 28.04.2015 S. 4-26 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/33 26.05.2015 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/35 21.07.2015 S. 4-6 (öffentlich)
     
* Gegenstandslos gemäß Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.07.2015 Drucksache 16/5355 (3 S.) (s. Fußnote)
Redner...


Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 109. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 3. und 4. Dezember 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Resolution zu Junckers Investitionspaket, Medienpolitik, europapolitische Kommunikationspolitik, Sitzung der Interregionalen Gruppe SaarLorLux, verabschiedete Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.02.2015 Vorlage 16/4910
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 8-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
Ergebnisse der 110. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 30. und 31. Januar 2014 in Brüssel
Schwerpunkte: Neue Mandatsperiode im AdR, Aussprache mit dem ersten Vizepräsidenten der Kommission Frans Timmemanns, Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), verabschiedete Stellungnahmen
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2015 Vorlage 16/5041
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europaministerkonferenz
Ergebnisse der 67. Europaministerkonferenz der Länder am 29./30. Januar 2015 in Brüssel
Schwerpunktthemen: EU-Institutionen aus Insider-Sicht (Europäisches Parlament, der Europäische Rat nach der Neuaufstellung von Parlament und Kommission, die Beziehungen der Europäischen Kommission zu den Regionen der Mitgliedstaaten), Topthemen auf der EU-Agenda (Entwicklung eines Europäischen Arbeitsmarktes, digitaler Binnenmarkt, die neuen Kommission aus deutscher Sicht, TTIP und weitere Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten), Beschlüsse der 67. Europaministerkonferenz zum Europa der Regionen sowie zur Neubenennung des Ansprechpartners der Europaministerkonferenz beim IT-Planungsrat
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2015 Vorlage 16/5040
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.03.2015 Vorlage 16/5105 (Entwurfstext der Generalklausel der Länder zum Schutz von audiovisuellen Diensten in einem künftigen TTIP)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäische Kommission
Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 durch die Landesregierung
Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 06.03.2015 Vorlage 16/5043
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Pkw-Maut
Auswirkungen der Maut auf Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Auswirkungen der Maut-Pläne der Bundesregierung auf Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2015 Vorlage 16/5026
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 3 5-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Seenotrettung
Ablösung der Flüchtlingsrettungsaktion Mare Nostrum durch den Frontex-Einsatz Triton
Kleineres und küstennahes Einsatzgebiet von Frontex, Auftrag Grenzsicherung, Tod von Flüchtlingen auf dem Seeweg von Libyen nach Lampedusa; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.03.2015 Vorlage 16/5027
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Rat der Europäischen Union
Lettische EU-Ratspräsidentschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Schwerpunkte der Präsidentschaft
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.03.2015 Vorlage 16/5028
dazu: Bericht Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.03.2015 Vorlage 16/5108
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Lebensmittelsicherheit
Lebensmittelsicherheit von Energydrinks
Auswirkungen dieser Drinks auf Kinder und Jugendliche, Äußerungen des EU-Kommissars für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zu diesem Thema; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.03.2015 Vorlage 16/5029
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 25.08.2015 Vorlage 16/5701
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 18-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Europäischer Investitionsfonds
Informationen zum geplanten EFSI-Investitionsfonds
Sachstandsbericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt u. a. zu den Fördermöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.03.2015 Vorlage 16/5031
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 22-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Richtlinie der EU
Datenschutz und Fluggastdaten
Entschließung des EU-Parlaments vom 11. Februar 2015 die Verpflichtung zur Erarbeitung einer Richtlinie über EU-Fluggastdaten (PNR) bis zum Jahresende betr.; Sachstandsbericht der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.03.2015 Vorlage 16/5032
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.04.2015 Vorlage 16/5163
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/31 17.03.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

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