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 Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Programm der EU
Programm Kreatives Europa
Laufzeit 2014 bis 2020, Stärkung des Kultur- und Kreativsektors, Zusammenfassung der Förderprogramme Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.01.2014 Vorlage 16/3457
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 9 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
20 Jahre Ausschuss der Regionen
Rolle des Ausschusses der Regionen im europäischen Institutionengefüge, mögliche Verbesserungen in der Arbeitsweise; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.01.2014 Vorlage 16/3461
dazu: Sprechvermerk Bevollmächtigte/r des Landes beim Bund und für Europa 28.02.2014 Vorlage 16/3696
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Datenschutz
Europäische Datenschutz-Grundverordnung und EU-Datenschutzpaket - aktueller Stand
Voraussichtlicher weiterer Zeitplan bei der Reform der EU-Datenschutzvorschriften; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.01.2014 Vorlage 16/3574
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.02.2014 Vorlage 16/3667
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Bürokratieabbau
Bürgernahes Europa: Verwaltungsvereinfachungen innerhalb der EU
Verordnungsvorschlag zur Vereinfachung der Annahme bestimmter öffentlicher Urkunden, aktueller Umsetzungsstand, weitere zweckmäßige Möglichkeiten der innereuropäischen Verwaltungsvereinfachung; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 31.01.2014 Vorlage 16/3575
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 20-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
Stand und Perspektiven der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP)
zwischen der EU und den USA, Regelung des Marktzugangs für Güter, Dienstleistungen, Investitionen und die öffentliche Auftragsvergabe, Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, undemokratische und intransparente Verhandlungsführung der EU-Kommission; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2014 Vorlage 16/3579
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2014 Vorlage 16/3668
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Freizügigkeit
Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit
Wegfall der zeitlich befristeten Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Rumänien und Bulgarien vor dem Hintergrund des künftigen Fachkräftemangels; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2014 Vorlage 16/3580
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 19.03.2014 Vorlage 16/3772
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 22-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Programm der EU
EU-Programm "Horizon 2020"
EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Auftaktveranstaltung und Veranstaltungsreihe in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.02.2014 Vorlage 16/3586
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.02.2014 Vorlage 16/3693
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 27-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Programm der EU
Änderungen Schulobst- und Schulmilchprogramm
Zusammenlegung der beiden Programme, aktuell in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehende Mittel pro Schuljahr, Ausschöpfung und Verteilung der Mittel, geplante Aufstockung der Mittel und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2014 Vorlage 16/3587
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 21.02.2014 Vorlage 16/3655
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fracking
Mindestanforderungen für Fracking
Beschluss der Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission zu Umweltaspekten der Erschließung von Schiefergas, Zulassung von Fracking in den europäischen Staaten, Auflagen und Voraussetzungen, Größe von Schiefergasvorkommen in anderen Ländern und in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Europaausschuss
Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.02.2014 Vorlage 16/3588
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2014 Vorlage 16/3669
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 S. 4-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Auswärtige Sitzung bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn
am 16. Juni 2014
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/22 13.02.2014 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/24 08.05.2014 S. 16 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/25 16.06.2014 S. 2 (Beschlussprotokoll; ein Wortprotokoll wurde nicht erstellt) (öffentlich)
     

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