Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Vollanzeige

 

 Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2011 Drs 16/529 (16 S.)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Kommunalverwaltung
Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley
Bildung der neuen Verbandsgemeinde (VG) Braubach-Loreley aus den beiden VG Braubach und Loreley mit Sitz in St. Goarshausen zum 1. Juli 2012, Verwaltungsstellen in Braubach und St. Goarshausen, gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung des Zusammenschlusses, u. a. Festsetzung der Wahlen zum VG-Rat und zum VG-Bürgermeister auf den 3. Juni 2012, weitere Regelungen zur Wahl, Aufstellung jeweils einer Schlussbilanz der alten VG sowie einer Eröffnungsbilanz der neuen VG zum 1. Juli 2012, Geltung der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für 2012 bis Ende 2012, Regelungen für den Jahresabschluss, Gewährung von Schlüsselzuweisungen und für Aufwendungen und Erträge sowie Ein- und Auszahlungen, Auflösung des Zweckverbands Loreley Besucherzentrum zum 1. Juli 2012, Aufstellung eines Flächennutzungsplans, vorläufiges Fortgelten des Ortsrechts, Aufhebung und Ersetzung des geltenden Ortsrechts für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung innerhalb von fünf Jahren, im Übrigen innerhalb von drei Jahren, Rechtsnachfolge, einmalige einwohnerbezogene Zuweisung sowie weitere einmalige Zuweisungen, redaktionelle Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten der Finanzämter, Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2011 Drucksache 16/529 (16 S.)
dazu: Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 17.11.2011 Vorlage 16/556
 
1. Beratung Plenarsitzung 16/13 10.11.2011 S. 759-766
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/5 17.11.2011 S. 3 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/7 (Teil I) 01.12.2011 S. 5 (öffentlich)
 
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 01.12.2011 Drucksache 16/636 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 16/15 07.12.2011 S. 881-886
* Annahme (einstimmig) gemäß Drs 16/636
     
GVBl 2011 Nr 21 S. 417-419 (LG vom 20.12.2011)
 
Redner...


Element named PDOKU_expand_Themen_hidden has starweb_type Text Field but ID not found in STAR Web Designer.
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben