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 Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 10.09.2013 (öffentlich)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Flughafen
Sogenanntes Sanierungskonzept bei der Flughafen Hahn GmbH sowie angekündigter Wechsel im Aufsichtsratsvorsitz und in der Geschäftsführung
Berichterstattung der Landesregierung in einer gemeinsamen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Innenausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses nach § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT, insbes. über die personellen Entscheidungen, die wirtschaftliche Lage, Konzepte zur finanziellen Sanierung, Schritte der Landesregierung zur Neuaufstellung des Unternehmens sowie zum zukünftigen Bedarf an Landesmitteln, Erläuterung und Bewertung des Sanierungskonzepts der Geschäftsführung der FFHG durch die Landesregierung, Maßnahmen der Landesregierung, um die Einhaltung der Compliance-Regeln zu gewährleisten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Hans-Josef Bracht (CDU), Julia Klöckner (CDU), Elfriede Meurer (CDU), Gerd Schreiner (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU) 05.09.2013 Vorlage 16/2963
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 10.09.2013 S. 2-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
Sogenanntes Sanierungskonzept bei der Flughafen Hahn GmbH sowie angekündigter Wechsel im Aufsichtsratsvorsitz und in der Geschäftsführung
Berichterstattung der Landesregierung in einer gemeinsamen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Innenausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses nach § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT, insbes. über die personellen Entscheidungen, die wirtschaftliche Lage, Konzepte zur finanziellen Sanierung, Schritte der Landesregierung zur Neuaufstellung des Unternehmens sowie zum zukünftigen Bedarf an Landesmitteln, Erläuterung und Bewertung des Sanierungskonzepts der Geschäftsführung der FFHG durch die Landesregierung, Maßnahmen der Landesregierung, um die Einhaltung der Compliance-Regeln zu gewährleisten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU), Josef Dötsch (CDU), (CDU), Arnold Schmitt (CDU) 05.09.2013 Vorlage 16/2964
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 10.09.2013 S. 2-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
Sogenanntes Sanierungskonzept bei der Flughafen Hahn GmbH sowie angekündigter Wechsel im Aufsichtsratsvorsitz und in der Geschäftsführung
Berichterstattung der Landesregierung in einer gemeinsamen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, des Innenausschusses sowie des Wirtschaftsausschusses nach § 77 Abs. 1 Satz 3 GOLT, insbes. über die personellen Entscheidungen, die wirtschaftliche Lage, Konzepte zur finanziellen Sanierung, Schritte der Landesregierung zur Neuaufstellung des Unternehmens sowie zum zukünftigen Bedarf an Landesmitteln, Erläuterung und Bewertung des Sanierungskonzepts der Geschäftsführung der FFHG durch die Landesregierung, Maßnahmen der Landesregierung, um die Einhaltung der Compliance-Regeln zu gewährleisten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Anke Beilstein (CDU), Josef Dötsch (CDU), Bernhard Henter (CDU), Matthias Lammert (CDU), Alexander Licht (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 05.09.2013 Vorlage 16/2962
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2013 Vorlage 16/3166 (Neuausrichtung Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH - Schlussbericht)
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.11.2013 Vorlage 16/3167 (Weiterentwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn, vertraulich)
Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 10.09.2013 S. 2-41
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flughafen
Prüfung von Unterlagen
Prüfung der Freigabe als vertraulich eingestufter Unterlagen des Sanierungskonzepts durch das Innenministerium
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Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 10.09.2013 S. 41 (öffentlich)
     

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