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 Entschließungsantrag CDU 14.12.2015 Drs 16/6001 (2 S.)

Zugang: öffentlich
Gehört zum Vorgang:

Internet
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Schnelles Internet ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor
Programm zum Ausbau schneller Internetverbindungen, Gewährleistung der Kofinanzierung des Bundesprogramms, Eigenanteil der Kommunen, flächendeckende Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s, Verdoppelung der Downloadrate im Rahmen der Fördermaßnahme, Durchführung von Markterkundungsverfahren durch den Zuwendungsempfänger, Bagatellgrenze für Einzelmaßnahmen, maximaler Förderbetrag
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6001 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

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