Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 14
Anzeige durch Aufbereitung: 13
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Brexit-Übergangsgesetz (Rheinland-Pfalz)
 
Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz
Inkraftttreten des Gesetzes mit dem Tag, an dem das Austrittsabkommen in Kraft tritt
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/7960 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2019 Drucksache 17/8637 (1 S.)
Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4967-4971
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Frankreich
 
Deutsch-französische Freundschaft mit Zukunft – Rheinland-Pfalz im Herzen Europas
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 29.01.2019 Drucksache 17/8220 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4687-4697
     
Redner...


Brexit-Übergangsgesetz (Rheinland-Pfalz)
 
Brexit-Übergangsgesetz Rheinland-Pfalz
§ 1 Behandlung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland im Landesrecht als Mitgliedstaat der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft für den Übergangszeitraum 30. März 2019 bis 31. Dezember 2020, keine Anwendung auf das aktive und passive Kommunalwahlrecht; § 2 Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 06.12.2018 Drucksache 17/7960 (4 S.)
1. Beratung Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4737-4744
Überweisung: RA
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/37 14.02.2019 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Rechtsausschuss 14.02.2019 Drucksache 17/8329
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.03.2019 Drucksache 17/8637 (1 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/77 27.03.2019 S. 4967-4971
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 17/8637
     
GVBl 2019 Nr 5 S. 33 (LG vom 05.04.2019)
 
Redner...


Freiwillige Feuerwehr
 
Konzeptionslose Landesregierung - Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz gefährdet
Entwicklung der Mitgliederzahlen, Personalsituation an der Landesfeuerwehrschule, Gefahrstoffausbildung und Führungslehrgänge, Feuerwehrausrüstung, Verwendung der Feuerschutzsteuer
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 20.06.2018 Drucksache 17/6565 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3791-3800
     
Redner...


Ländlicher Raum
 
EU-Haushalt 2021-2027 - Auswirkungen des Verhandlungsergebnisses der Bundesregierung auf den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz
Kürzungen bei den Europäischen Strukturfonds und der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Auswirkungen auf die Landwirtschaft und die ländlichen Räume, Mittelabruf, Direktzahlungen, regionale Vermarktung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 22.05.2018 Drucksache 17/6263 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3568-3576
     
Redner...


Feuerwehr
 
Zur Situation der Feuerwehr und der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) der Feuerwehr in Rheinland-Pfalz
Sicherstellung der Ausbildung der ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden, der Deckung des Bedarfs an Gruppenführerlehrgängen sowie der Fortbildung von Führungskräften an der LFKS, Maßnahmen zu Herstellung der Lehrgangskapazitäten im Bereich der Gefahrstoffausbildung sowie Regelung der Unterstützungsleistung von Berufsfeuerwehren und externen Aufgabenträgern, Errichtung eines Referats für die Kreisausbildung und Fortbildung von Führungskräften sowie Verbesserung der Personalausstattung, Erhöhung der Lehrzulage und Erhöhung der Stellenausschreibung, finanzielle und personelle Ausstattung, Höhe und Verwendung von Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 11.05.2018 Drucksache 17/6208 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6208 Ministerium des Innern und für Sport 25.06.2018 Drucksache 17/6616 (8 S.) Anlage (1)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 13.09.2018 Drucksache 17/7263 (1 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4266-4271
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kohäsionspolitik
 
Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik
Langfristige Investitionspolitik für alle Regionen in Europa, nachhhaltiges Wachstum und Beschäftigung, Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, ausreichende finanzielle Ausstattung der Struktur- und Investitionsfonds, Stärkung des Partnerschaftsprinzips und des ortsbezogenen Ansatzes, zentrale Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften, bessere Abstimmung mit anderen Politikbereichen der EU, Abbau bürokratischer Hürden, Vereinfachung und Optimierung
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.04.2018 Drucksache 17/6023 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/20 03.05.2018 S. 8-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 03.05.2018 Drucksache 17/6209 (1 S.)
Plenarsitzung 17/57 23.05.2018 S. 3601-3609
* Annahme gem. Drs 17/6209
     
Redner...


Deutsch-Französischer Vertrag
 
55 Jahre Élysée-Vertrag – intensive deutsch-französische Wirtschaftsbeziehungen sind Basis für ein wirtschaftlich starkes Rheinland-Pfalz
Frankreich als bedeutender Wirtschafts- und Handelspartner für Rheinland-Pfalz, Handelsvolumen, grenzüberschreitender Verkehr und Arbeitsmarkt, Arbeitnehmerentsendung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 24.01.2018 Drucksache 17/5171 (1 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2969-2977
     
Redner...


Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen – Die Sprache des Nachbarn lernen
Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Bildungsbereich, Strategiepapier "Bildung", stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den Alltagserfahrungen, Erlernen der Sprache des Nachbarn vom Kindergarten an, Erhalt von Französisch als zweiter Fremdsprache, Ausbau der bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Aufbau einer grenzüberschreitenden Schule, Stärkung bestehender Europaschulen, Stärkung der Schüleraustauschprogramme, Förderung der Fortbildung als Lehrkraft für bilinguale Bildungszweige und der Ausbildung für französische Früherziehung in Kindertagesstätten, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Regionen, Entwicklung von grenzüberschreitenden Programmen im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder an Volkshochschulen, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene, noch engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Grenzregion
Weitere Themen...

Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5149 (3 S.)
dazu: Stellungnahme 18.06.2018 Vorlage 17/3352 (Werner Ehrhardt, Förderverein für Zweisprachigkeit im Elsaß und Im Moseldepartement e. V.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3041
Überweisung: EuropaA (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/21 07.06.2018 S. 6-33 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/22 (Teil 1) 22.11.2018 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/26 07.02.2019 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 12.02.2019 Drucksache 17/8312
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Ablehnung gem. Drs 17/8312
     
Redner...


Europäische Union
 
Die Zukunft Europas gestalten – Freizügigkeit und Sicherheit der Europäischen Union stärken
Einsatz für die Freizügigkeit von Personen, Waren, Kapital und Dienstleistungen, effektiver Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union, Unterstützung der betroffenen Staaten in Fragen des Grenzschutzes, Stärkung der Kooperation und des Austausches der europäischen Sicherheitsbehörden, angemessene personelle und organisatorische Ausstattung der Sicherheitsbehörden auf Landesebene
Weitere Themen...

Antrag CDU 27.04.2017 Drucksache 17/2908 (2 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1768
Überweisung: EuropaA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 5 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 07.06.2017 Drucksache 17/3228 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2017 Drucksache 17/3324 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2065-2077
* Ablehnung gemäß Drs 17/3228
     
Redner...


Deutsch
 
Für mehr Sprachenvielfalt und -gerechtigkeit in der EU
Stärkung der deutschen Sprache als "Arbeitssprache" und als "Verfahrenssprache" in den Gremien der Europäischen Union vor dem Hintergrund des sinkenden Anteils der englischen Muttersprachler nach dem "Brexit"
Weitere Themen...

Antrag AfD 29.09.2016 Drucksache 17/1163 (2 S.)
Plenarsitzung 17/14 06.10.2016 S. 750-754
* Ablehnung
     
Redner...


Europapolitik
 
Die Zukunft Europas gestalten - Europa im Leben der Menschen erfahrbar machen - die Sprache des Nachbarn lernen
Erarbeitung eines gemeinschaftlichen Strategiepapiers "Bildung" durch die rheinland-pfälzischen Mitglieder des Ausschusses der Regionen und die verantwortlichen Minister der Landesregierung in Brüssel und in der Europaministerkonferenz, stärkere Ausrichtung der deutsch-französischen Kooperation an den alltäglichen Erfahrungswelten, frühzeitiges Erlernen der Sprache des Nachbarn, weitere Stärkung von Französisch als Unterrichtsfach, Ausbau der deutsch-französischen bilingualen Bildungsgänge an den Schulen, Stärkung der bestehenden Europaschulen sowie der Schüleraustauschprogramme, Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Hochschule der Großregion, Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Programme im Bereich der Berufsbildung, Fortbildungsangebote in Unternehmen oder Volkshochschulen, um den sprachlichen Austausch im Alltag zu verbessern, Intensivierung des Austauschs auf kommunaler Ebene z. B. durch grenzüberschreitende Bürgerdialoge oder Neubelebung der Städtepartnerschaften mit Frankreich, Luxemburg und Belgien
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/5149 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.02.2019 Drucksache 17/8343 (3 S.)
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4834-4841
* Annahme
     
Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2019 Beschluss 17/8343
Redner...


Europäische Union
 
Die Zukunft Europas gestalten - Demokratie und Freiheit in der Europäischen Union stärken
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/2908 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.06.2017 Drucksache 17/3324 (3 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2065-2077
* Annahme
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben