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Vorgänge

17. Wahlperiode

Verkehrswegebau
 
Landesgesetz zur Änderung des Landesverkehrsfinanzierungsgesetzes - Kommunale Gebietskörperschaften (LVFGKom)
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 14.08.2019 Drucksache 17/9765 (8 S.)
1. Beratung Plenarsitzung 17/86 (Beschlussprotokoll) 22.08.2019
Überweisung: AWiV (fdf), RA
  
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/35 (Beschlussprotokoll) 04.09.2019 (öffentlich)
  
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/42(Teil 1) 10.09.2019 (öffentlich)
     
dazu: Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 04.09.2019 Vorlage 17/5295
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 10.09.2019 Drucksache 17/9968 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/88 (Einladung) 18.09.2019 (Aktualisierte Fassung, Stand: 17.09.2019, 14.00 Uhr)
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Ist "Rolph" mobil oder döst er noch - 600 000 Euro für Image statt Lösungen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 11.06.2019 Drucksache 17/9403 (1 S.)
Plenarsitzung 17/82 12.06.2019 S. 5348-5356
     
Redner...


Radverkehr
 
Studie des ADFC – In Rheinland-Pfalz werden Radfahrer ausgebremst
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 15.05.2019 Drucksache 17/9218 (1 S.)
Plenarsitzung 17/81 16.05.2019
     
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Regierungserklärung Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Dr. Volker Wissing
"Damit Neues groß werden kann. Wohlstand sichern, Chancen schaffen, Gesellschaft stärken: Eine innovative Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz"
Gründungsförderung, Investitionen in die Infrastruktur, praxisorientierte Ausbildung, Gründungsallianz, Neuausrichtung der Förderkultur, Aufstiegs- und Meisterbonus, Mobilität der Zukunft, Verzahnung von Wissenschaft, Ausbildung und Gründertum
Weitere Themen...

Regierungserklärung Dr. Volker Wissing (MWVLW) in Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5030-5062
     
Redner...


Kfz-Abgas
 
Aktuelle Entwicklungen in der Diesel-Debatte: Stickoxid-Grenzwerte erhöhen, Mess-Stationen neu aufstellen, Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern!
Verhinderung von Fahrverboten für Diesel-Pkw durch Erhöhung der Grenzwerte für Stickoxide, Veränderung der Messorte, Möglichkeit eines Berufungsverfahrens der Stadt Mainz wegen Fahrverboten, Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten bei geringen Grenzwertüberschreitungen, Eingriff in das Alltagsleben der Bevölkerung, Forderung nach mehr Forschung zu Grenzwerten, Wertschätzung der Diesel-Technologie, betroffene Arbeitsplätze, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Expertendiskussion unter Lungenfachärzten, Verhalten und Anteil der Automobilindustrie, Notwendigkeit von Hardwareumrüstungen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 19.02.2019 Drucksache 17/8374
Plenarsitzung 17/75 20.02.2019 S. 4805-4813
     
Redner...


Straßenbau
 
Rheinland-Pfalz auf der Überholspur – Rekordinvestitionen im Bundesfernstraßenbau
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 29.01.2019 Drucksache 17/8219 (1 S.)
Plenarsitzung 17/73 30.01.2019 S. 4628-4634
     
Redner...


Fahrverbot
 
Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 25.01.2019 Drucksache 17/8207 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4704-4713
     
Redner...


Fahrverbot
 
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Rheinland-Pfalz und in grenznahen Städten
Messung von Stickoxiden, mögliches juristisches Vorgehen gegen Fahrverbote, Maßnahmen gegen Fahrverbote, Gesundheitsgefahren durch Stickoxide
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 20.11.2018 Drucksache 17/7786 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/7786 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 07.01.2018 Drucksache 17/8105
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8337
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4923-4928
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Fahrverbot
 
Gegen unsinnige Fahrverbote, für Privateigentum, Individualverkehr und Wissenschaftlichkeit
Überprüfung der Grenzwerte, ggf. Veränderung der Standorte der Messstationen, Unterstützung der betroffenen Städte in den Verwaltungsgerichtsverfahren zu möglichen Fahrverboten
Weitere Themen...

Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7288 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282-4287
* Ablehnung
     
Redner...


Brücke
 
Baulicher Zustand der Brücken in Rheinland-Pfalz
Gesamtauswertung des Zustands der kommunalen Brücken und der Landesbrücken, fachlicher Zustand der Brücken aufgeteilt in Zustandskategorien, Beseitigung von kritischen Zuständen bei Brücken, Einschätzung des Brückenzustands im Vergleich zu anderen Bundesländern
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Dr. Adolf Weiland (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2018 Drucksache 17/7050 (6 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/63 23.08.2018 S. 3948-3954
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.09.2018 Drucksache 17/7376 (2 S.)
Redner...


Infrastruktur
 
Planungsbeschleunigung – mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten
Unterstützung des Planungsbeschleunigungsgesetzes durch die Landesregierung im Bundesrat, Prüfung aller Möglichkeiten zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten nach Inkrafttreten des Gesetzes, zeitnahe Vorlage eines Planfeststellungsbeschlusses für den sechsspurigen Ausbau der A 643, Vorlage eines konkreten Zeit- und Aktionsplans zur Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.08.2018 Drucksache 17/7042 (2 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4079-4084 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Kommunale Gebietsreform
 
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück
§ 1: Bildung einer neuen Verbandsgemeinde (VG) aus den VG Rheinböllen und Simmern/Hunsrück zum 1. Januar 2020, Name "Simmern-Rheinböllen", Stadt Simmern/Hunsrück als Verwaltungssitz; § 2: Wahlen des Verbandsgemeinderates und des Bürgermeisters; § 3: bisherige Bürgermeister; § 4: Zahl der Beigeordneten; § 5: Übergang der Wehrleiter und Wehrführer auf die neue VG, Neuwahl eines Wehrleiters, Wirtschafts- und Tourismusförderung § 6: Übergang der Beamten, Versorgungsempfänger, Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse auf die neue VG; § 7: Übergang des unbeweglichen und beweglichen Vermögens; § 8: Übergang der Verbindlichkeiten und Forderungen; § 9: Schluss- und Eröffnungsbilanz; § 10: Jahres- und Gesamtabschluss; § 11: Schlüssel- und Investitionsschlüsselzuweisungen; § 12: Leistungsansätze, Finanzzuweisung des Landes; § 13: Beitrags- und Gebührenkalkulation für Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung; § 14: Ortsrecht, Aufstellung eines neuen Flächennutzungsplans bis zum 1. Januar 2028; § 15: Rechtsnachfolge; § 16: Personalrat der neuen Verbandsgemeindeverwaltung; § 17: Zustimmung des Rhein-Hunsrück-Kreises zu kommunalen Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Gebietsänderung; § 18: Geltung des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform; § 19: Änderung Gerichtsorganisationsgesetz; § 20: Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten der Finanzämter; § 21: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.08.2018 Drucksache 17/7000 (347 S.)
dazu: Innenausschuss 13.09.2018 Vorlage 17/3732
1. Beratung Plenarsitzung 17/62 22.08.2018 S. 3929
Überweisung: InnenA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/35 (Teil 1) 13.09.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 13.09.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Innenausschuss 13.09.2018 Drucksache 17/7242 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/65 19.09.2018 S. 4156-4160
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/7242
     
GVBl 2018 Nr 15 S. 358-360 (LG vom 10.10.2018)
 
Redner...


Kfz-Abgas
 
Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten – Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz
Forderung nach einer Nachrüstung durch die Autoindustrie, Musterfeststellungsklage, Gefährdung von Arbeitsplätzen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 18.06.2018 Drucksache 17/6536 (1 S.)
Plenarsitzung 17/59 20.06.2018 S. 3736-3746
     
Redner...


Begleitetes Fahren
 
Begleitendes Fahren ab 16 Jahren
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zur Durchführung eines Modellversuchs, Erfahrungen mit der bisherigen Regelung des begleiteten Fahrens ab 17, Erhöhung der Verkehrssicherheit, Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage zur Durchführung des Modellprojekts durch die EU-Kommission
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 15.06.2018 Drucksache 17/6531 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3786-3791
     
Redner...


Kommunaler Straßenbau
 
Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge
Kilometerzahl der Gemeinde- und Kreisstraßen, Zustandsbewertung der Kreisstraßen 2016, Straßenbauinvestitionen von kreisfreien Städten, Landkreisen und verbandsangehörigen Kommunen 2012 - 2018 sowie der verbandsfreien Kommunen 2011 und 2016 - 2018, Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge verglichen mit anderen Ländern, Landesmittel für Investitionen in Gemeindestraßen, Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen sowie Kosten für und Widersprüche gegen die Erhebung, Bewertung der Transparenz der Beitragserhebung sowie der Häufigkeit von Rechtsstreitigkeiten, Zweck der Differenzierung der Straßenmesszahl, Auswirkungen unterlassener kommunaler Straßenbauinvestitionen in auf die Wirtschaftskraft
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 07.06.2018 Drucksache 17/6448 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6448 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.07.2018 Drucksache 17/6855 (172 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7023 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4093-4098
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Autobahn
 
Autobahnamt Montabaur als zukünftiger Standort der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen (IGA)
Bewertung der Entscheidung für den Standort Montabaur, Einsatz der Landesregierung für den Erhalt des Autobahnamts, zukünftige Aufgaben, weitere geplante Standorte der IGA in Rheinland-Pfalz und den Nachbarbundesländern
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Thomas Roth (FDP), Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Drucksache 17/6262 (7 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/58 24.05.2018 S. 3626-3627
     
Redner...


Landesbetrieb
 
Landesbetrieb Mobilität stärken - Infrastrukturprojekte beschleunigen
Anpassung der Gehaltsstrukturen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Professionalisierung der Bewerbungsprozesse sowie Hinweis auf den dualen Studiengang Bauingenieurwesen an der Fachhochschule Kaiserslautern, unbefristete Einstellung geeigneter Kandidaten, Stopp des Stellenabbaus im Verwaltungsbereich, Weiterbildung, Beförderung, Sicherung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, Ruhestands-
und Teilzeitregelung, Beschleunigung von Planung und Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6033 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536-3541
* Ablehnung
     
Redner...


Landesstraßengesetz
 
…tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Absehen von einer Umstufung aus Gründen des Gemeinwohls
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/5103 CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6034 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3480-3489
*Ablehnung
     
Redner...


Fahrverbot
 
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Diesel-Fahrverbote in Rheinland-Pfalz verhindern
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge vom 27. Februar 2018; Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten zur Senkung der Stickoxidbelastung, Handwerker und Pendler als Betroffene, Wertverlust bei gebrauchten Dieselfahrzeugen, Verantwortung der Autohersteller, Senkung der Stickoxidbelastung in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Medienauftritte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) mit Forderungen nach Fahrverboten und Finanzierung der DUH, Neuanschaffung bzw. Modernisierung von Bussen durch die Verkehrsverbünde, Programm "Saubere Mobilität" der Landesregierung, Vermeidung von Fahrverboten
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte AfD 21.03.2018 Drucksache 17/5754
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3284-3294
     
Redner...


Mobilität
 
Zukünftige Mobilität gestalten - wichtige Weichenstellungen vornehmen
Erarbeitung eines Konzepts zur Finanzierung der Verkehrsträger, Wiedereinführung eines Landesprogrammes zur Fahrzeugbeschaffung, Unterstützung der Städte bei der Einhaltung von Luftreinhalte-Grenzwerten, Entwicklung einer länderübergreifenden Plattform mit Informationen über Verkehrsangebote, Dialog über Verkehrsinvestitionen unter dem Titel "Mobilitätskonsens 2021", Fachkräftestrategie für Berufskraftfahrer, Konzepte für Mobilität im ländlichen Raum, Erarbeitung eines Radverkehr-Entwicklungsplans, Anbindung der Oberzentren an den Fernverkehr
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5427 (3 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags der CDU Drs 17/4570
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3157-3164
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Brücke
 
Offene Fragen klären - Mittelrheinbrücke bauen
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur straßenrechtlichen Qualifizierung der Mittelrheinbrücke vom 18. September 2017 (vgl. http://www.landtag.rlp.de/Dokumente/Gutachten/); Forderung nach einer erneuten Verkehrsuntersuchung sowie nach ergänzenden Verkehrserhebungen in der Region
Weitere Themen...

Antrag AfD 19.01.2018 Drucksache 17/5145 (2 S.)
Alternativantrag CDU 25.01.2018 Drucksache 17/5177 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3028-3035
* Ablehnung
     
Redner...


Landesstraßengesetz
 
…tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Art. 1: Änderung des § 3 Abs. 2 betreffend den Anschluss räumlich getrennter, im Zusammenhang bebauter Ortsteile mit einer nicht in der Baulast der betreffenden Gemeinde stehenden Straße an das übergeordnete Straßennetz, Art. 2: Inkrafttreten nach der Verkündung
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.01.2018 Drucksache 17/5103 (8 S.)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2815 (Prof. Dr. Johannes Hellermann, Universität Bielefeld)
dazu: Stellungnahme 14.03.2018 Vorlage 17/2837 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände)
1. Beratung Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2993-2999
Überweisung: AWiV (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 2) 14.03.2018 S. 3-13 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/24 19.04.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/29 19.04.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 19.04.2018 Drucksache 17/6017 (1 S.)
Entschließungsantrag AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6030 (1 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6034 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3480-3489
* Annahme gem. Drs 17/6017
     
Zehntes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes GVBl 2018 Nr 6 S. 92 (LG vom 08.05.2018)
 
Redner...


Parteispende
 
Ungeklärte Fragen der Mauss-Spenden-Affäre – Mangelnder Aufklärungswille bei der CDU
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.12.2017 Drucksache 17/4813 (1 S.)
Plenarsitzung 17/47 14.12.2017 S. 2848-2856
     
Redner...


Straßenbau
 
Lückenschluss der A1 - ein weiterer bedeutender Schritt zu einer zukunftsfähigen Infrastruktur
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 12.12.2017 Drucksache 17/4809 (1 S.)
Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2790-2798
     
Redner...


Autobahn
 
Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes prüfen - Standort Montabaur erhalten
Erhalt des Autobahnamts Montabaur als Sitz der geplanten Bundesautobahngesellschaft, Klärung im Bundesrat von verfassungsrechtlichen Fragen bei der Rückübertragung vom Bund auf die Länder, Information des Landtags
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2017 Drucksache 17/4404 (1 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2593-2600 (Antrag auf Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
Redner...


Mobilität
 
Aktionsprogramm "Saubere Mobilität" der Landesregierung
Aktionsprogramm für bessere Luftqualität sowie für das Umrüsten von Fahrzeugen im ÖPNV, Förderung von emmissionsarmen Bussen, Höhe des Förderprogramms sowie Kosten für Elektrobusse, Reduzierung von Stickstoffoxiden, Mobilitätsfonds des Bundes, Luftverschmutzung in Koblenz, Mainz und Ludwigshafen, Technologieoffenheit bei Antrieben
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.09.2017 Drucksache 17/4193 (1 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2390-2399
     
Redner...


Pkw-Maut
 
EU-Kommission fordert europaweit einheitliches Pkw-Mautsystem: Gemeinsam in Europa oder deutscher Sonderweg?
Einführung eines einheitlichen europaweiten Mautsystems bis zum Jahr 2027, parallele Planungen des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung eines Vignettensystems, Auswirkungen einer gesonderten Regelung in Deutschland insbesondere auf die grenznahen Regionen, administrativer Aufwand
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.06.2017 Drucksache 17/3311 (1 S.)
Plenarsitzung 17/35 21.06.2017 S. 1994-2002
     
Redner...


Schifffahrt
 
Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein:
Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele verfolgen
Schaffung der notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zur zügigen Umsetzung des Projekts, zeitnahe Durchführung von Studien und Planverfahren, Mitwirkung der Landesregierung im Projektverwaltungsrat, naturverträgliche Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3281 (2 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2077-2083
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Raumordnungsverfahren
 
Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke jetzt beginnen!
Landesregierung als Träger eines Raumordnungsverfahrens, unmittelbare Veranlassung der dafür notwendigen Schritte, Beschaffung notwendiger Gutachten und Unterlagen mit hoher Priorität, Übernahme der Kosten für das Raumordnungsverfahren durch das Land
Weitere Themen...

Antrag AfD 24.05.2017 Drucksache 17/3111 (1 S.)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1940-1953
* Ablehnung
     
Redner...


Brücke
 
Die Mittelrheinbrücke als kommunales Infrastrukturprojekt
Rasche Beauftragung des Raumordnungsverfahrens, Einleitung des Verfahrens unmittelbar nach Vorliegen der notwendigen Unterlagen, Festhalten an einer kommunalen Lösung, kein zusätzlicher Durchgangsverkehr, Gesprächsbereitschaft gegenüber den Landkreisen, Erstellung eines regionalen Mobilitätskonzepts für das Obere Mittelrheintal
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.05.2017 Drucksache 17/3115 (2 S.)
Alternativantrag CDU 31.05.2017 Drucksache 17/3170 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1940-1953 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme S. 1952-1953
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
123 Änderungen in den Einzelplänen 02 bis 09, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 10.03.2017 Drucksache 17/2481 (139 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1573-1574
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
113 Änderungen in den Einzelplänen 02 bis 09, 12, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 09.03.2017 Drucksache 17/2468 (118 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1573
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
71 Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01 bis 10, 12, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2017 Drucksache 17/2459 (46 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1573
     
Redner...


Straßenbau
 
Verpasste Chancen – nicht abgerufene Bundesgelder durch die Landesregierung für den Straßenbau
Nicht abgerufene Bundesmittel für Autobahnen und Bundesstraßen, Personalbedarf beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Vergabe an externe Ingenieurbüros, Fachkräftemangel und Personalgewinnung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 16.02.2017 Drucksache 17/2293 (1 S.)
Plenarsitzung 17/25 17.02.2017 S. 1323-1332
     
Redner...


Brücke
 
Brückenschlag bei St. Goar: Regionen verbinden!
Aufnahme der Mittelrheinbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Einstufung der Brücke als Landesstraße, Rechtsstreit mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis über die Einstufung als Kreisstraße, Zeitplan für Planung und Bau der Brücke
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Drucksache 17/2260 (6 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1220-1225
     
Redner...


Schienenpersonenverkehr
 
Schienenpersonenfernverkehr
Bundesratsinitiative der Landesregierung für ein Gesetz zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs, Rolle des Fernverkehrs für die Mobilität, Integration von Rheinland-Pfalz in das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn, Wettbewerb im Fernverkehr auf der Schiene
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Drucksache 17/2260 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1225-1228
     
Redner...


Brücke
 
Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke
Realisierung der Mittelrheinbrücke aus kommunales Projekt, Kosten für die Kommunen und Landkreise, Kosten des Raumordnungsverfahrens, Forderungen nach einer Einstufung als Landesstraße u. a. seitens des Rhein-Hunsrück-Kreises, Problem des überregionalen Durchgangsverkehrs, Erhalt des Status als UNESCO-Kulturerbe, Stellungnahme des Rechnungshof sowie Gutachten
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 09.02.2017 Drucksache 17/2242 (1 S.)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1246-1258
     
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Infrastruktur
 
Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen
Beschleunigung von Planung und Umsetzung von wichtigen Infrastrukturprojekten u. a. durch Verkürzung der Klagemöglichkeiten, Planfestellungsbeschluss für den sechsspurigen Ausbau der A 643 (Schiersteiner Brücke)
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Antrag CDU 20.01.2017 Drucksache 17/2083 (2 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1157
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/14 28.03.2017 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/15 (Teil 2) 10.05.2017 S. 8-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 10.05.2017 Drucksache 17/3052 (1 S.)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1927-1933
* Ablehnung gem. Drs 17/3052
     
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Landesstraßengesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Änderung § 3 Nr. 2 Änderung der Definition von Kreisstraßen mit dem Ziel, einen Anbindungsnachteil siedlungsstrukturell selbstständiger Ortsteile zu verhindern. Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Behandlung gemäß § 102 Abs. 2 Vorl GOLT
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Gesetzentwurf CDU 19.01.2017 Drucksache 17/2081 (3 S.)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.03.2017 Vorlage 17/1254 (LE 12/17) (nicht öffentlich)
1. Beratung Plenarsitzung 17/20 25.01.2017 S. 1041-1049
Überweisung: AWiV (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/13 (Teil 2) 09.03.2017 S. 8-13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 14.03.2017 Drucksache 17/2511 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/30 03.05.2017 S. 1661-1669
* Ablehnung gemäß Drs 17/2511
     
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Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
Vorlage des Haushaltsplans mit den dazugehörigen Einzelplänen gem. Art. 116 Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. §§ 1 und 11 Landeshaushaltsordnung sowie gesetzliche Ermächtigung nach Art. 117 Abs. 2 Verfassung für Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 18 Abs. 2 und § 39 Abs. 1 LHO zur Aufnahme von Krediten sowie zur Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen mit Auswirkungen auf künftige Haushaltsjahre;
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans, § 2 Kredite und ergänzende Vereinbarungen, § 3 Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen; § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Vorfinanzierungen, Grundstücksveräußerungen, Aufgabenauslagerungen, § 5 Institutionelle Förderung, § 6 Budgetierung, § 7 Leistungsauftrag, § 8 Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen, § 9 Gewährleistungsermächtigungen, Forderungsverkäufe, § 10 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeiten und Zweckbindung in besonderen Bereichen, § 11 Fortgeltung, § 12 Leistungsbezüge im Hochschulbereich, § 13 Inkrafftreten
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.12.2016 Drucksache 17/1750 (33 S.)
Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2016 Drucksache 17/1751 (Finanzplan des Landes RLP für die Jahre 2016 bis 2021, s. dort)
dazu: Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/697 (Gesamtplan - Entwurf -)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/698 (Einzelplan 01 Landtag - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/699 (Einzelplan 02 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/700 (Einzelplan 03 Ministerium des Innern und für Sport - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/701 (Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/702 (Einzelplan 05 Ministerium der Justiz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/703 (Einzelplan 06 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/704 (Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/705 (Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/706 (Einzelplan 09 Ministerium für Bildung - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/707 (Einzelplan 10 Rechnungshof - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/708 (Einzelplan 12 Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Entwurf, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/709 (Einzelplan 14 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/710 (Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/711 (Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen - Entwurf -, s. dort)
dazu: Ministerium der Finanzen 25.01.2018 Vorlage 17/2568 (regionale Übersichten zur Wohnraumförderung)
1. Beratung Plenarsitzung 17/18 13.12.2016 S. 933-945
     
1. Beratung (Fortsetzung) Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 949-1001
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 1) 15.12.2016 S. 3-22 (Grundsatzaussprache) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 S. 2-12 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 S. 2-26 (Einzelplan 05) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Einzelplan 15, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 S. 2-34 (Einzelplan 14) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 S. 2-37 (Einzelplan 08) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Einzelplan 03, Einzelplan 20, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (Einzelplan 09) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-27 (Einzelplan 07, auch Einzelplan 09) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 S. 1-28 (Einzelplan 01, 10, 04, 12 und 20) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (Einzelplan 03, 20) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (Einzelplan 15) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 02.03.2017 Drucksache 17/2410 (1 S.) Anlage (144 S.)
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 23.03.2017 Drucksache 17/2411 (8 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2017 Drucksache 17/2459 (46 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 09.03.2017 Drucksache 17/2468 (118 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 10.03.2017 Drucksache 17/2481 (139 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503 (Epl 01, 02, 03, 05, 06, 07, 10, 15)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580 (Epl 04, 08, 09, 12, 14)
* Annahme gem. Drs 17/2410 und 17/2459 S. 1575-1576
     
GVBl 2017 Nr 4 S. 49-67 (LG vom 04.04.2017)
 
Redner...


Pkw-Maut
 
Mögliche Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland – Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Erstattungen bei der Kfz-Steuer bei Einführung der Maut, Steuerlast für Fahrer älterer Autos mit hohem Schadstoffausstoß, Höhe der Verwaltungskosten sowie Höhe der erwarteten Mehreinnahmen, Auswirkungen auf Tourismus, Einzelhandel und Grenzverkehr, Forderung nach mautfreien Korridoren bzw. Herausnahme von grenznahen Autobahnabschnitten aus der Maut, Zweckbindung der Mittel, Verlagerung des Verkehrs auf Kreis- und Landstraßen, Zeitpunkt der Einführung der Pkw-Maut
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Aktuelle Debatte FDP 16.11.2016 Drucksache 17/1588 (1 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 820-826
     
Redner...


Kommunaler Straßenbau
 
Kommunalen Straßenbau intensivieren - ländlichen Raum stärken
Erarbeitung einer Erhaltungs- und Sanierungsstrategie für kommunale Straßen, Konzept zur Stärkung des kommunalen Straßenbaus, Erhöhung der Unterhaltsmittel für das Kreisstraßennetz, Finanzierung für alle Verkehrsträger
Weitere Themen...

Antrag CDU 11.11.2016 Drucksache 17/1550 (2 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 854-860 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Brücke
 
Brückenzustand in Rheinland-Pfalz vielerorts untragbar: Brückenbauwerken strategische Bedeutsamkeit beimessen
Erhaltungsmanagement für Brücken, Sanierungskonzept für Brückenbauten, Bedarfsanalyse für neue Brücken, schnelle Umsetzung von Brückensanierungen, Begleitung des Bürgerbegehrens für eine Machtbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Rheinbrücke bei Bingen-Rüdesheim, Planungen für den Bau der Mittelrheinbrücke sowie einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth, sechsspuriger Ausbau der A 643 (Schiersteiner Brücke)
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Antrag CDU 09.09.2016 Drucksache 17/905 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2016 Drucksache 17/983 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 607-613
* Ablehnung
     
Redner...


Informationsfreiheit
 
Zweiter Tätigkeitsbericht
nach § 12 a Abs. 3 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bzw. § 19 Abs. 1 Landestransparenzgesetz (LTranspG)
i.V.m. § 29 Abs. 2 Landesdatenschutzgesetz (LDSG)
für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2015
Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz (Genese, bewertende Analyse des Gesetzes). Entwicklungen des Informationsfreiheitsrechts durch die Rechtsprechung und in den übrigen Ländern, Konferenzen der Informationsfreiheitsbeauftragten, Schwerpunkte der Arbeit des LfDI im Bereich Informationsfreiheit (Leitfaden für die Praxis zum LIFG, Einführung von "Frag den Staat" in Rheinland-Pfalz, Schulungen, Informationsveranstaltungen und sonstige Veranstaltungen), ausgewählte Ergebnisse aus der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des LfDI (Kommunales, Landesbehörden, Hochschulen und Prüfungseinrichtungen)
Weitere Themen...

Bericht Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 24.06.2016 Drucksache 17/170 (52 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 05.07.2016 Drucksache 17/323 (1 S.)
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 368-375
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Radweg
 
Pendlerradrouten in Rheinland-Pfalz
Sach- und Planungsstand, Perspektiven für Ökologie und Ökonomie, Fördermöglichkeiten
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.03.2019 Drucksache 17/8674 (6 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 4995-4997
     
Redner...


Omnibus
 
23 schadstoffarme Busse für die Mainzer Verkehrsgesellschaft
Anschaffung von 23 Bussen der Norm Euro-6 durch die Mainzer Verkehrsgesellschaft; Auswirkung auf Stickoxid-Belastung, Vorzüge der neuen Busse, Maßnahmen in Koblenz und Ludwigshafen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Marco Weber (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.02.2019 Drucksache 17/8372 (5 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4858-4861
     
Redner...


Landesstraßengesetz
 
Mehrbelastungen für die Landkreise und kreisfreien Städte ausgleichen
Ausgleich der Mehrbelastungen für die Landkreise und kreisfreien Städte durch Erhöhung der Haushaltsmittel im Bereich der Straßenzuweisung ab 2019 nach § 14 Absatz 2 Landesfinanzausgleichsgesetz
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/5103 AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6030 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3480-3489
* Ablehnung
     
Redner...


Straßenbau
 
Straßenbaumittel
Abgerufene Bundesmittel für den Straßenbau, Grundlage der Beantragung von Investitionsmitteln beim Bund, abgerufene Bundesmittel pro Einwohner im Ländervergleich, Höhe der Investitionen in Landes- und Bundesstraßenbau 2017
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3218-3222
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5750 (1 S.)
Redner...


Brücke
 
Mittelrheinbrücke
Bisherige Gutachten und Stellungnahmen ernst nehmen - Raumordnungsverfahren ohne Festlegung des Straßenbaulastträgers beginnen
Beauftragung des Raumordnungsverfahrens vor Festlegung des Bauträgers, Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung, Bau der Mittelrheinbrücke mit Landesförderung für Bau und Unterhaltung
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/5145 CDU 25.01.2018 Drucksache 17/5177 (2 S.)
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3028-3035
* Ablehnung
     
Redner...


Bahnhof
 
Ergebnisse des "Krisentreffens" zur Vereinheitlichung der Bahnsteighöhen
Vereinheitlichung von Bahnsteighöhen aus Gründen der Barrierefreiheit, geforderte Höhe des Bundes 76 cm, im Nahverkehr bereits umgesetzte Höhe von 55 cm, Ergebnis eines Treffens zwischen Bund und Ländern, Vorschläge der Landesregierung, Zeitpunkt der Vorlage eines Konzeptvorschlags beim Bundesverkehrsministerium
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.01.2018 Drucksache 17/5094 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2967-2969
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.02.2018 Drucksache 17/5589 (1 S.)
Redner...


Brücke
 
Bau der Mittelrheinbrücke zügig möglich - Gutachten ernst nehmen, Blockadehaltung der Landesregierung beenden und Raumordnungsverfahren ohne Festlegung des Straßenbaulastträgers beginnen
Einstufung der Mittelrheinbrücke nach rechtlichen und sachlichen Gegebenheiten, Herstellung von Rechtssicherheit bei der Trägerschaft der Brücke, Beauftragung des Raumordnungsverfahrens sowie Planungen ohne Festlegung auf einen Bauträger, Umsetzung der Brücke unabhängig von der Einstufung, Landesförderung im Fall einer kommunalen Brücke
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 17/3115 CDU 31.05.2017 Drucksache 17/3170 (2 S.)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1940-1953
* Ablehnung
     
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Öffentliche Finanzplanung
 
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 bis 2021
Finanzplanung als Wegweiser der Konsolidierung, finanzwirtschaftliche Rahmendaten (gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Finanzlage der öffentlichen Haushalte), Stand der Finanzwirtschaft in Rheinland-Pfalz (Haushaltsabschluss 2015, Haushalt 2016, Regierungsvorlage Haushalt 2017/2018), wichtige Rahmenbedingungen für die Finanzlage des Landes (Schuldenregel, Konjunkturbereinigungsverfahren, Verbesserung der Kommunalfinanzen, Beamtenversorgung), zentrale Annahmen der Finanzplanung, Konsolidierungsstrategie, Ergebnisse der Finanzplanung, Tabellenanhang
Weitere Themen...

Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2016 Drucksache 17/1751
Plenarsitzung 17/18 13.12.2016 S. 933-945
     
Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 949-1001
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 1) 15.12.2016 S. 3-22 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 S. 2-12 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 S. 2-26 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 S. 2-37 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-27 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 S. 1-28 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (Einzelplan 15) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
     
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Gewässerschutz
 
Gewässerschonende Landwirtschaft
Kooperationsvereinbarung zur gewässerschonenden Bewirtschaftung im Erweiterungsgebiet des Wasser- und Bodenverbands Vorderpfalz, Vermeidung einer Strafzahlung an die Europäische Union wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie, Auswirkung der Vereinbarung auf die Entwicklung des Wassers sowie auf die Landwirtschaft, Teilprojekte, weitere Maßnahmen im Programm "Gewässerschonende Landwirtschaft", Konsequenzen aus EU-Vertragsverletzungsverfahren
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.11.2016 Drucksache 17/1562 (7 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 814-818
     
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Brücke
 
Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunftssicher gestalten: Infrastrukturinvestitionen mit einem Fokus auf Brücken als empfindlichste Bestandteile im Gesamtsystem umsetzen
Bereitstellung angemessener Finanzmittel für die Bundesverkehrswege in Rheinland-Pfalz durch den Bund, Schwerpunkt im Landesstraßenbau auf Sanierung und Erhalt des Bestandnetzes, Umsetzung von Tempo 30 auf Durchgangsstraßen und neuen Ortsumgehungen, Gewährleistung einer angemessenen Personalausstattung beim Landesbetrieb Mobilität, Eintreten für eine Nachfolgelösung zu den sogenannten Entflechtungsmitteln, auskömmliche Mittelausstattung für den Ausbau der Schieneninfrastruktur, Entwicklung von Konzepten für eine zukunftssichere nutzungsabhängige Finanzierung auch des nachgeordneten Straßennetzes, Fördermittel des Bundes für den Radwegebau
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Alternativantrag zu Drs 17/905 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2016 Drucksache 17/983 (3 S.)
Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 607-613
* Annahme
     
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Rhein
 
Vertiefung der Fahrrinne des Rheins zwischen Mainz und St. Goar
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.09.2016 Drucksache 17/940 (7 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 569-572
     
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