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Vorgänge

17. Wahlperiode

Fahrverbot
 
Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 25.01.2019 Drucksache 17/8207 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4704-4713
     
Redner...


Begleitetes Fahren
 
Begleitendes Fahren ab 16 Jahren
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zur Durchführung eines Modellversuchs, Erfahrungen mit der bisherigen Regelung des begleiteten Fahrens ab 17, Erhöhung der Verkehrssicherheit, Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage zur Durchführung des Modellprojekts durch die EU-Kommission
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 15.06.2018 Drucksache 17/6531 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3786-3791
     
Redner...


Kommunaler Straßenbau
 
Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge
Kilometerzahl der Gemeinde- und Kreisstraßen, Zustandsbewertung der Kreisstraßen 2016, Straßenbauinvestitionen von kreisfreien Städten, Landkreisen und verbandsangehörigen Kommunen 2012 - 2018 sowie der verbandsfreien Kommunen 2011 und 2016 - 2018, Straßenbauinvestitionen und Straßenausbaubeiträge verglichen mit anderen Ländern, Landesmittel für Investitionen in Gemeindestraßen, Einnahmen aus Straßenausbaubeiträgen sowie Kosten für und Widersprüche gegen die Erhebung, Bewertung der Transparenz der Beitragserhebung sowie der Häufigkeit von Rechtsstreitigkeiten, Zweck der Differenzierung der Straßenmesszahl, Auswirkungen unterlassener kommunaler Straßenbauinvestitionen in auf die Wirtschaftskraft
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 07.06.2018 Drucksache 17/6448 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6448 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.07.2018 Drucksache 17/6855 (172 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.08.2018 Drucksache 17/7023 (1 S.)
Plenarsitzung 17/64 24.08.2018 S. 4093-4098
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesbetrieb
 
Landesbetrieb Mobilität stärken - Infrastrukturprojekte beschleunigen
Anpassung der Gehaltsstrukturen beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Professionalisierung der Bewerbungsprozesse sowie Hinweis auf den dualen Studiengang Bauingenieurwesen an der Fachhochschule Kaiserslautern, unbefristete Einstellung geeigneter Kandidaten, Stopp des Stellenabbaus im Verwaltungsbereich, Weiterbildung, Beförderung, Sicherung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit, Ruhestands-
und Teilzeitregelung, Beschleunigung von Planung und Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6033 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3536-3541
* Ablehnung
     
Redner...


Landesstraßengesetz
 
…tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Absehen von einer Umstufung aus Gründen des Gemeinwohls
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/5103 CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6034 (2 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3480-3489
*Ablehnung
     
Redner...


Mobilität
 
Zukünftige Mobilität gestalten - wichtige Weichenstellungen vornehmen
Erarbeitung eines Konzepts zur Finanzierung der Verkehrsträger, Wiedereinführung eines Landesprogrammes zur Fahrzeugbeschaffung, Unterstützung der Städte bei der Einhaltung von Luftreinhalte-Grenzwerten, Entwicklung einer länderübergreifenden Plattform mit Informationen über Verkehrsangebote, Dialog über Verkehrsinvestitionen unter dem Titel "Mobilitätskonsens 2021", Fachkräftestrategie für Berufskraftfahrer, Konzepte für Mobilität im ländlichen Raum, Erarbeitung eines Radverkehr-Entwicklungsplans, Anbindung der Oberzentren an den Fernverkehr
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5427 (3 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags der CDU Drs 17/4570
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3157-3164
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Bürgerbeauftragter
 
Jahresbericht 2017
Allgemeines zur Tätigkeit des Bürgerbeauftragten, Statistik, Schwerpunkte der Arbeit des Bürgerbeauftragten, öffentliche Petitionen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Bürgerbeauftragter 15.02.2018 Drucksache 17/5500 (45 S.)
Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3418-3425
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Landesstraßengesetz
 
…tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Art. 1: Änderung des § 3 Abs. 2 betreffend den Anschluss räumlich getrennter, im Zusammenhang bebauter Ortsteile mit einer nicht in der Baulast der betreffenden Gemeinde stehenden Straße an das übergeordnete Straßennetz, Art. 2: Inkrafttreten nach der Verkündung
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Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 15.01.2018 Drucksache 17/5103 (8 S.)
dazu: Stellungnahme 07.03.2018 Vorlage 17/2815 (Prof. Dr. Johannes Hellermann, Universität Bielefeld)
dazu: Stellungnahme 14.03.2018 Vorlage 17/2837 (Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände)
1. Beratung Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 2993-2999
Überweisung: AWiV (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 2) 14.03.2018 S. 3-13 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/24 19.04.2018 S. 4-9 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/29 19.04.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 19.04.2018 Drucksache 17/6017 (1 S.)
Entschließungsantrag AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6030 (1 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 20.04.2018 Drucksache 17/6034 (2 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3480-3489
* Annahme gem. Drs 17/6017
     
Zehntes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes GVBl 2018 Nr 6 S. 92 (LG vom 08.05.2018)
 
Redner...


Straßenbau
 
Lückenschluss der A1 - ein weiterer bedeutender Schritt zu einer zukunftsfähigen Infrastruktur
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 12.12.2017 Drucksache 17/4809 (1 S.)
Plenarsitzung 17/46 13.12.2017 S. 2790-2798
     
Redner...


Autobahn
 
Rechtlichen Rahmen der geplanten Autobahngesellschaft des Bundes prüfen - Standort Montabaur erhalten
Erhalt des Autobahnamts Montabaur als Sitz der geplanten Bundesautobahngesellschaft, Klärung im Bundesrat von verfassungsrechtlichen Fragen bei der Rückübertragung vom Bund auf die Länder, Information des Landtags
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2017 Drucksache 17/4404 (1 S.)
Plenarsitzung 17/43 26.10.2017 S. 2593-2600 (Antrag auf Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Annahme
     
Redner...


Postbeförderung
 
Tägliche Postzustellung in Rheinland-Pfalz erhalten
Pilotprojekt der Deutschen Post mit Postzustellung an nur drei Wochentagen, Zustellung an den Arbeitsplatz, gesammelter Postzustellung am Samstag oder dem Scannen von Post und elektronischer Zustellung, Verpflichtung der Post zur täglichen Zustellung, zuverlässige und flächendeckende Auslieferung der Post, Rechtssicherheit und Einhaltung von Fristen im Rahmen der Zustellfiktion, Versorgung und Infrastruktur für den ländlichen Raum, Regelung im Artikel 87f Grundgesetz, Forderung nach einer Einstellung des Testversuchs
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte SPD 19.09.2017 Drucksache 17/4173 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2317-2323
     
Redner...


Kfz-Abgas
 
Abgasskandal – Verbraucherpolitische Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Falsche Angaben der Autohersteller beim Stickoxidausstoß von Dieselfahrzeugen, etwa eine Millionen Fahrzeuge in Rheinland-Pfalz betroffen, Autokäufer als Gruppe von Geschädigten, Wertverlust der Fahrzeuge, Rechtsdurchsetzung aufgrund von Einzelklagen, Verjährungsfrist Ende 2017, Möglichkeit der Sammelklage bzw. des Gruppenverfahrens, Entlastung der Gerichte, Bedeutung der Automobilindustrie für Deutschland, Nachrüstung mit Software-Updates, Verhinderung von Fahrverboten, Überwachung der Abgasnormen im Realbetrieb, Entschädigung durch Automobilindustrie, Möglichkeit der Konzernhaftung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2017 Drucksache 17/4181 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2329-2336
     
Redner...


Dieselmotor
 
Gegen Fahrverbote für Diesel, für Nachrüstungen und eine realistische Luftreinhaltepolitik
Einsatz der Landesregierung auf Bundesebene für die Implementierung neuer Emissionsstandards, keine Fahrverbote, Nachrüstung und Kostenübernahme durch die Fahrzeughersteller u. a.
Weitere Themen...

Antrag AfD 15.09.2017 Drucksache 17/4147 (2 S.)
Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2444-2448
* Ablehnung
     
Redner...


Straßenbau
 
Die CDU-geführte Bundesregierung hilft rheinland-pfälzischen Kommunen – 60 Prozent Bundesförderung für das Projekt Hochstraße in Ludwigshafen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 23.08.2017 Drucksache 17/3893 (1 S.)
Plenarsitzung 17/38 24.08.2017 S. 2200-2207
     
Redner...


Pkw-Maut
 
EU-Kommission fordert europaweit einheitliches Pkw-Mautsystem: Gemeinsam in Europa oder deutscher Sonderweg?
Einführung eines einheitlichen europaweiten Mautsystems bis zum Jahr 2027, parallele Planungen des Bundesverkehrsministeriums zur Einführung eines Vignettensystems, Auswirkungen einer gesonderten Regelung in Deutschland insbesondere auf die grenznahen Regionen, administrativer Aufwand
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 20.06.2017 Drucksache 17/3311 (1 S.)
Plenarsitzung 17/35 21.06.2017 S. 1994-2002
     
Redner...


Schifffahrt
 
Engpassbeseitigung und Abladeoptimierung für die Schifffahrt am Mittelrhein:
Wettbewerbsfähigkeit der Binnenschifffahrt verbessern, Wirtschaft stärken, Klimaziele verfolgen
Schaffung der notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zur zügigen Umsetzung des Projekts, zeitnahe Durchführung von Studien und Planverfahren, Mitwirkung der Landesregierung im Projektverwaltungsrat, naturverträgliche Umsetzung
Weitere Themen...

Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2017 Drucksache 17/3281 (2 S.)
Plenarsitzung 17/36 22.06.2017 S. 2077-2083
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
123 Änderungen in den Einzelplänen 02 bis 09, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 CDU 10.03.2017 Drucksache 17/2481 (139 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1573-1574
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
113 Änderungen in den Einzelplänen 02 bis 09, 12, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 AfD 09.03.2017 Drucksache 17/2468 (118 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Ablehnung S. 1573
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
71 Änderungsanträge zu den Einzelplänen 01 bis 10, 12, 14, 15 und 20
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2017 Drucksache 17/2459 (46 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1573
     
Redner...


Straßenbau
 
Verpasste Chancen – nicht abgerufene Bundesgelder durch die Landesregierung für den Straßenbau
Nicht abgerufene Bundesmittel für Autobahnen und Bundesstraßen, Personalbedarf beim Landesbetrieb Mobilität (LBM), Vergabe an externe Ingenieurbüros, Fachkräftemangel und Personalgewinnung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 16.02.2017 Drucksache 17/2293 (1 S.)
Plenarsitzung 17/25 17.02.2017 S. 1323-1332
     
Redner...


Brücke
 
Brückenschlag bei St. Goar: Regionen verbinden!
Aufnahme der Mittelrheinbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Einstufung der Brücke als Landesstraße, Rechtsstreit mit dem Rhein-Hunsrück-Kreis über die Einstufung als Kreisstraße, Zeitplan für Planung und Bau der Brücke
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jens Ahnemüller (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Drucksache 17/2260 (6 S.) (Nr. 3)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1220-1225
     
Redner...


Brücke
 
Aktueller Sachstand zum Bau einer Mittelrheinbrücke
Realisierung der Mittelrheinbrücke aus kommunales Projekt, Kosten für die Kommunen und Landkreise, Kosten des Raumordnungsverfahrens, Forderungen nach einer Einstufung als Landesstraße u. a. seitens des Rhein-Hunsrück-Kreises, Problem des überregionalen Durchgangsverkehrs, Erhalt des Status als UNESCO-Kulturerbe, Stellungnahme des Rechnungshof sowie Gutachten
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 09.02.2017 Drucksache 17/2242 (1 S.)
Plenarsitzung 17/24 16.02.2017 S. 1246-1258
     
Redner...


Infrastruktur
 
Infrastrukturprojekte beschleunigen – Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen
Beschleunigung von Planung und Umsetzung von wichtigen Infrastrukturprojekten u. a. durch Verkürzung der Klagemöglichkeiten, Planfestellungsbeschluss für den sechsspurigen Ausbau der A 643 (Schiersteiner Brücke)
Weitere Themen...

Antrag CDU 20.01.2017 Drucksache 17/2083 (2 S.)
Plenarsitzung 17/21 26.01.2017 S. 1157
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/14 28.03.2017 S. 4-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/15 (Teil 2) 10.05.2017 S. 8-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 10.05.2017 Drucksache 17/3052 (1 S.)
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1927-1933
* Ablehnung gem. Drs 17/3052
     
Redner...


Landesstraßengesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Änderung § 3 Nr. 2 Änderung der Definition von Kreisstraßen mit dem Ziel, einen Anbindungsnachteil siedlungsstrukturell selbstständiger Ortsteile zu verhindern. Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr, Behandlung gemäß § 102 Abs. 2 Vorl GOLT
Weitere Themen...

Gesetzentwurf CDU 19.01.2017 Drucksache 17/2081 (3 S.)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 28.03.2017 Vorlage 17/1254 (LE 12/17) (nicht öffentlich)
1. Beratung Plenarsitzung 17/20 25.01.2017 S. 1041-1049
Überweisung: AWiV (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/13 (Teil 2) 09.03.2017 S. 8-13 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 14.03.2017 Drucksache 17/2511 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/30 03.05.2017 S. 1661-1669
* Ablehnung gemäß Drs 17/2511
     
Redner...


Haushaltsgesetz 2017/2018
 
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
Vorlage des Haushaltsplans mit den dazugehörigen Einzelplänen gem. Art. 116 Verfassung für Rheinland-Pfalz i. V. m. §§ 1 und 11 Landeshaushaltsordnung sowie gesetzliche Ermächtigung nach Art. 117 Abs. 2 Verfassung für Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 18 Abs. 2 und § 39 Abs. 1 LHO zur Aufnahme von Krediten sowie zur Übernahme von Bürgschaften, Garantien oder sonstigen Gewährleistungen mit Auswirkungen auf künftige Haushaltsjahre;
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans, § 2 Kredite und ergänzende Vereinbarungen, § 3 Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen; § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Vorfinanzierungen, Grundstücksveräußerungen, Aufgabenauslagerungen, § 5 Institutionelle Förderung, § 6 Budgetierung, § 7 Leistungsauftrag, § 8 Veräußerung und Überlassung von Vermögensgegenständen, § 9 Gewährleistungsermächtigungen, Forderungsverkäufe, § 10 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeiten und Zweckbindung in besonderen Bereichen, § 11 Fortgeltung, § 12 Leistungsbezüge im Hochschulbereich, § 13 Inkrafftreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf Landesregierung Rheinland-Pfalz 02.12.2016 Drucksache 17/1750 (33 S.)
Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2016 Drucksache 17/1751 (Finanzplan des Landes RLP für die Jahre 2016 bis 2021, s. dort)
dazu: Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/697 (Gesamtplan - Entwurf -)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/698 (Einzelplan 01 Landtag - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/699 (Einzelplan 02 Ministerpräsidentin und Staatskanzlei - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/700 (Einzelplan 03 Ministerium des Innern und für Sport - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/701 (Einzelplan 04 Ministerium der Finanzen - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/702 (Einzelplan 05 Ministerium der Justiz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/703 (Einzelplan 06 Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/704 (Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/705 (Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/706 (Einzelplan 09 Ministerium für Bildung - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/707 (Einzelplan 10 Rechnungshof - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/708 (Einzelplan 12 Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung - Entwurf, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/709 (Einzelplan 14 Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/710 (Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Entwurf -, s. dort)
Ministerium der Finanzen 02.12.2016 Vorlage 17/711 (Einzelplan 20 Allgemeine Finanzen - Entwurf -, s. dort)
dazu: Ministerium der Finanzen 25.01.2018 Vorlage 17/2568 (regionale Übersichten zur Wohnraumförderung)
1. Beratung Plenarsitzung 17/18 13.12.2016 S. 933-945
     
1. Beratung (Fortsetzung) Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 949-1001
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 1) 15.12.2016 S. 3-22 (Grundsatzaussprache) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 S. 2-12 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 S. 2-26 (Einzelplan 05) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Einzelplan 15, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 S. 2-34 (Einzelplan 14) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 S. 2-37 (Einzelplan 08) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Einzelplan 03, Einzelplan 20, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (Einzelplan 09) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-27 (Einzelplan 07, auch Einzelplan 09) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 S. 1-28 (Einzelplan 01, 10, 04, 12 und 20) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (Einzelplan 03, 20) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (Einzelplan 15) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 02.03.2017 Drucksache 17/2410 (1 S.) Anlage (144 S.)
Bericht Haushalts- und Finanzausschuss 23.03.2017 Drucksache 17/2411 (8 S.)
Änderungsantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2017 Drucksache 17/2459 (46 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 09.03.2017 Drucksache 17/2468 (118 S.) (s. dort)
Änderungsantrag CDU 10.03.2017 Drucksache 17/2481 (139 S.) (s. dort)
2. Beratung Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503 (Epl 01, 02, 03, 05, 06, 07, 10, 15)
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580 (Epl 04, 08, 09, 12, 14)
* Annahme gem. Drs 17/2410 und 17/2459 S. 1575-1576
     
GVBl 2017 Nr 4 S. 49-67 (LG vom 04.04.2017)
 
Redner...


Pkw-Maut
 
Mögliche Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland – Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Erstattungen bei der Kfz-Steuer bei Einführung der Maut, Steuerlast für Fahrer älterer Autos mit hohem Schadstoffausstoß, Höhe der Verwaltungskosten sowie Höhe der erwarteten Mehreinnahmen, Auswirkungen auf Tourismus, Einzelhandel und Grenzverkehr, Forderung nach mautfreien Korridoren bzw. Herausnahme von grenznahen Autobahnabschnitten aus der Maut, Zweckbindung der Mittel, Verlagerung des Verkehrs auf Kreis- und Landstraßen, Zeitpunkt der Einführung der Pkw-Maut
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Aktuelle Debatte FDP 16.11.2016 Drucksache 17/1588 (1 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 820-826
     
Redner...


Kommunaler Straßenbau
 
Kommunalen Straßenbau intensivieren - ländlichen Raum stärken
Erarbeitung einer Erhaltungs- und Sanierungsstrategie für kommunale Straßen, Konzept zur Stärkung des kommunalen Straßenbaus, Erhöhung der Unterhaltsmittel für das Kreisstraßennetz, Finanzierung für alle Verkehrsträger
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Antrag CDU 11.11.2016 Drucksache 17/1550 (2 S.)
Plenarsitzung 17/16 17.11.2016 S. 854-860 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
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Hochschulzulassung
 
Einführung einer Profilquote für Spitzensportler
Aufforderung an den Landtag zur Schaffung einer gesetzlichen Voraussetzung für den Hochschulzugang für Spitzensportler, Sportler aus A-, B-, oder C-Kader des Deutschen Olympischen Sportbundes, Zugang zu Hochschulen in Rheinland-Pfalz über eine festgelegte Quote
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Antrag CDU 09.09.2016 Drucksache 17/904 (1 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2016 Drucksache 17/970 (2 S.) (s. dort)
dazu: Stellungnahme 02.01.2017 Vorlage 17/824 (Mainzer Ruder-Verein von 1878 e. V., Ressort Leistungssport)
Stellungnahme 18.01.2017 Vorlage 17/859 (Dr. Sabine Bauer, Allgemeiner Hochschulsport der Koblenzer Hochschulen)
Stellungnahme 23.01.2017 Vorlage 17/886 (Baris Baglan, Sportlicher Leiter und 2. Vorsitzender ASV Mainz 88)
Stellungnahme 24.01.2017 Vorlage 17/896 (Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst)
Stellungnahme 31.01.2017 Vorlage 17/936 (Präsident der Johannes Gutenberg-Universität Mainz)
Stellungnahme 08.02.2017 Vorlage 17/973 (Institut für Sportwissenschaft im Fachbereich II, Johannes Gutenberg-Universität Mainz)
Plenarsitzung 17/11 15.09.2016 S. 536-541
Überweisung: AWWK (fdf), InnenA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/5 03.11.2016 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/8 (Teil 1) 08.02.2017 S. 3-22 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 3-4 (öffentlich)
     
Unterrichtung zu Drs 17/904 Landtagspräsident 30.03.2017 Drucksache 17/2731 (1 S.)
* Zurückgezogen
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Brücke
 
Brückenzustand in Rheinland-Pfalz vielerorts untragbar: Brückenbauwerken strategische Bedeutsamkeit beimessen
Erhaltungsmanagement für Brücken, Sanierungskonzept für Brückenbauten, Bedarfsanalyse für neue Brücken, schnelle Umsetzung von Brückensanierungen, Begleitung des Bürgerbegehrens für eine Machtbarkeitsstudie zum Bau einer neuen Rheinbrücke bei Bingen-Rüdesheim, Planungen für den Bau der Mittelrheinbrücke sowie einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth, sechsspuriger Ausbau der A 643 (Schiersteiner Brücke)
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Antrag CDU 09.09.2016 Drucksache 17/905 (2 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2016 Drucksache 17/983 (3 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 607-613
* Ablehnung
     
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Autobahn
 
Fehlender Planfeststellungsbeschluss zum sechsspurigen Ausbau der A 643 in der Verlängerung der Schiersteiner Brücke
Ausbau der Autobahn 643 bei Mainz, Anzahl der Fahrspuren, Pannenstreifen, Ausbau der Autobahnbrücke "Schiersteiner Brücke", Neubau der Vorlandbrücke, Eingriff in Naturschutzgebiet "Mainzer Sand", Stand des Planfeststellungsverfahrens
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Aktuelle Debatte CDU 13.07.2016 Drucksache 17/428 (1 S.)
Plenarsitzung 17/9 14.07.2016 S. 360-368
     
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Grenzwert
 
Feinstaub und Stickoxide: Diskussion um die Grenzwerte
Grundlage der geltenden Grenzwerte für Stickoxide (NO2) und Feinstaub, Vergleich mit anderen Staaten, Einhaltung der Grenzwerte bei Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben durch die Hersteller
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4681-4686
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.02.2019 Drucksache 17/8443 (1 S.)
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Kraftfahrzeugindustrie
 
Initiative "We move it"
Bedeutung der Fahrzeugindustrie für Rheinland-Pfalz, insbesondere für die Beschäftigungssituation, wirtschaftliche Dynamik im Bereich der Fahrzeugindustrie, Zielsetzungen und konkrete Angebote der Initiative "We move it"
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2018 Drucksache 17/6541 (7 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/61 22.06.2018 S. 3862-3866
     
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Petitionsausschuss
 
Bericht des Petitionsausschusses gemäß § 114 GOLT
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Plenarsitzung 17/55 25.04.2018 S. 3418-3425
* Für erledigt erklärt
     
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Landesstraßengesetz
 
Mehrbelastungen für die Landkreise und kreisfreien Städte ausgleichen
Ausgleich der Mehrbelastungen für die Landkreise und kreisfreien Städte durch Erhöhung der Haushaltsmittel im Bereich der Straßenzuweisung ab 2019 nach § 14 Absatz 2 Landesfinanzausgleichsgesetz
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Entschließungsantrag zu Drs 17/5103 AfD 20.04.2018 Drucksache 17/6030 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3480-3489
* Ablehnung
     
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Straßenbau
 
Straßenbaumittel
Abgerufene Bundesmittel für den Straßenbau, Grundlage der Beantragung von Investitionsmitteln beim Bund, abgerufene Bundesmittel pro Einwohner im Ländervergleich, Höhe der Investitionen in Landes- und Bundesstraßenbau 2017
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.02.2018 Drucksache 17/5450 (7 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/53 23.02.2018 S. 3218-3222
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5750 (1 S.)
Redner...


Elektrofahrzeug
 
Stickoxidbelastung senken - E-Mobilität fördern
Möglichkeiten zur Minderung der Stickoxid- sowie der Lärmbelastung in Großstädten, Potenziale der angekündigten Förderprogramme, Bedeutung der Lotsenstelle für alternative Antriebe und das Forschungsprojekt "Tankstelle 2.0" der Technischen Universität Kaiserslautern, Änderung der Dienstkraftfahrzeug-Richtlinie
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Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 23.08.2017 Drucksache 17/3879 (7 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2278-2281
     
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Öffentliche Finanzplanung
 
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 bis 2021
Finanzplanung als Wegweiser der Konsolidierung, finanzwirtschaftliche Rahmendaten (gesamtwirtschaftliche Entwicklung, Finanzlage der öffentlichen Haushalte), Stand der Finanzwirtschaft in Rheinland-Pfalz (Haushaltsabschluss 2015, Haushalt 2016, Regierungsvorlage Haushalt 2017/2018), wichtige Rahmenbedingungen für die Finanzlage des Landes (Schuldenregel, Konjunkturbereinigungsverfahren, Verbesserung der Kommunalfinanzen, Beamtenversorgung), zentrale Annahmen der Finanzplanung, Konsolidierungsstrategie, Ergebnisse der Finanzplanung, Tabellenanhang
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Unterrichtung Landtagspräsident 06.12.2016 Drucksache 17/1751
Plenarsitzung 17/18 13.12.2016 S. 933-945
     
Plenarsitzung 17/19 14.12.2016 S. 949-1001
Überweisung: HuFA unter Beteiligung der Fachausschüsse
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 1) 15.12.2016 S. 3-22 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/12 (Teil 2) 15.12.2016 S. 2-12 (Einzelplan 02) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt sowie des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/13 20.12.2016 S. 2-26 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Rechtsausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/14 10.01.2017 S. 2-51 (Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/15 11.01.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Energie und Ernährung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) 12.01.2017 S. 3-37 (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/17 17.01.2017 S. 2-37 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr sowie des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau)
 
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/18 18.01.2017 S. 2-7 (Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses) (Anhörung nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/19 24.01.2017 S. 2-29 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Bildung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/20 31.01.2017 S. 3-27 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz sowie die Mitglieder des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/21 03.02.2017 S. 1-28 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/22 07.02.2017 S. 2-34 (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Innenausschusses)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/23 09.02.2017 S. 2-33 (Einzelplan 15) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/24 (Teil 2) 02.03.2017 S. 4-26 (Abschließende Beratung und Beschlussfassung) (nicht öffentlich)
     
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
     
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Brücke
 
Mobilität in Rheinland-Pfalz zukunftssicher gestalten: Infrastrukturinvestitionen mit einem Fokus auf Brücken als empfindlichste Bestandteile im Gesamtsystem umsetzen
Bereitstellung angemessener Finanzmittel für die Bundesverkehrswege in Rheinland-Pfalz durch den Bund, Schwerpunkt im Landesstraßenbau auf Sanierung und Erhalt des Bestandnetzes, Umsetzung von Tempo 30 auf Durchgangsstraßen und neuen Ortsumgehungen, Gewährleistung einer angemessenen Personalausstattung beim Landesbetrieb Mobilität, Eintreten für eine Nachfolgelösung zu den sogenannten Entflechtungsmitteln, auskömmliche Mittelausstattung für den Ausbau der Schieneninfrastruktur, Entwicklung von Konzepten für eine zukunftssichere nutzungsabhängige Finanzierung auch des nachgeordneten Straßennetzes, Fördermittel des Bundes für den Radwegebau
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Alternativantrag zu Drs 17/905 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2016 Drucksache 17/983 (3 S.)
Plenarsitzung 17/12 16.09.2016 S. 607-613
* Annahme
     
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Leistungssport
 
Förderung des Spitzensports
Weiterführung und Ausweitung der landesbezogenen Förderung von Spitzensportlern, Verbesserung der Vereinbarkeit von Spitzensport und Berufsqualifikation (Ausbildung bzw. Studium) u. a. durch die Änderung der Studienplatzvergabeverordnung, Information des Landtags über die weitere Entwicklung
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Alternativantrag zu Drs 17/904 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2016 Drucksache 17/970 (2 S.)
Plenarsitzung 17/11 15.09.2016 S. 536-541
Überweisung: AWWK (fdf), InnenA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/4 21.09.2016 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/5 03.11.2016 S. 3-4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/8 (Teil 1) 08.02.2017 S. 3-22 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/10 30.03.2017 S. 3-4 (öffentlich)
     
Unterrichtung zu Drs 17/970 Landtagspräsident 30.03.2017 Drucksache 17/2730 (1 S.)
* Zurückgezogen
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