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Plenarsitzung 17/84 14.06.2019

Zugang: öffentlich
gehört zum Vorgang:

Parlamentarische Anfrage
Mündliche Anfragen für die Fragestunde der 83. und 84. Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz
Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nrn. 1 bis 17)
Plenarsitzung 17/83 13.06.2019
     
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     

Insekt
Schnakenbekämpfung am Oberrhein
Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 6)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     

Pflegepersonal
Zukunftsfähige Pflegefachausbildung
Mündliche Anfrage Johannes Klomann (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 7)
Antwort Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     

Markt
Mittelaltermärkte und mittelalterliche Historienspiele
Mündliche Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     

Digitalisierung
Digitalisierung und IT-Sicherheit bei kleinen und mittelständischen Unternehmen
Chancen der Digitalisierung für kleine und mittelständische Unternehmen, Herausforderungen bei der IT-Sicherheit, Unterstützung bei der Digitalisierung und Verbesserung der Datensicherheit
Mündliche Anfrage Marco Weber (FDP), Steven Wink (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     

Verbraucherschutz
Verbraucherschutz und Transparenz - das Bewertungssystem Nutri-Score
Forderung der verpflichtenden Einführung eines einfachen und transparenten Kennzeichnungssystems für Lebensmittel, Erfahrungen in anderen Ländern, Bewertung der bisherigen Lebensmittelkennzeichnung, Vorteile des Bewertungssystems "Nutri-Scores"
Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.06.2019 Drucksache 17/9399 (6 S.) (Nr. 10)
Antwort Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     

Ordnungsbehörde
Situation der kommunalen Ordnungsdienste in Rheinland-Pfalz
Aufgaben, Ausbildung, Beschäftigungsverhältnisse, Fort- und Weiterbildung sowie Ausrüstung der kommunalen Ordnungsdienste
Große Anfrage AfD 03.04.2019 Drucksache 17/8769 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8769 Ministerium des Innern und für Sport 15.05.2019 Drucksache 17/9220 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9351 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
* Für erledigt erklärt
     
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Unbemanntes Fluggerät
Praxiseinführung von Drohnen im Steillagenweinbau fördern
Einsatz für den Abbau rechtlicher Hürden für Alternativen zum Hubschraubereinsatz, Fortführung der Praxistests von Drohnen zur Applikation von Pflanzenschutzmitteln, Evaluation hinsichtlich des verminderten Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, angepasste Bewirtschaftungssysteme und Begrünungsmanagement, Einbindung der rheinland-pfälzischen Spritzgemeinschaft in weitere Entwicklungen, Reduzierung von Hubschraubereinsätzen durch Anwendung von Alternativen
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2019 Drucksache 17/9332 (2 S.)
Alternativantrag CDU 13.06.2019 Drucksache 17/9424 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
Überweisung: ALW
     
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Weinbau
Weinkultur und Natur stärken - Steillagen in die digitale Zukunft begleiten
Durchführung von Praxistests von unbemannten Fluggeräten in den Anbaugebieten, Vorlage eines Zwischenberichts zur Anerkennung von Drohnen gemäß der Pflanzenschutzgeräte-Verordnung und des Umweltverhaltens, Bekanntmachung und Anbau von Rebneuzüchtungen für weniger Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sowie Prüfung der Förderfähigkeit über das Nationale Stützungsprogramm der weinbautreibenden Länder, Förderung der Steillagen, Erhalt und Bewirtschaftung der Trockenmauern
Alternativantrag zu Drs 17/9332 CDU 13.06.2019 Drucksache 17/9424 (2 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
Überweisung: ALW
     
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Landtagsabgeordneter
Verabschiedung des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU) und Würdigung seiner politischen Tätigkeit
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
     
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Teilzeitarbeit
Modellprojekt "Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter bei zeitlich befristeter Teilzeit-Arbeit"
Modellprojekt auf Landesebene zur Entgeltsicherung für lebensältere Schwerstarbeiter, Zuschuss zum verringerten Arbeitsentgelt und eine Aufstockung der Beiträge zur Rentenversicherung bei zeitlich befristeter Teilzeitarbeit unter der Voraussetzung, dass die Reduzierung der Arbeitszeit der Erholung und der Erhaltung der Gesundheit und der Sicherung der Arbeitskraft dient
Antrag AfD 07.06.2019 Drucksache 17/9398 (5 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
* Ablehnung
     
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Pflege
Gemeinsam für gute Pflege
Unterstützung des Pflegestärkungsgesetzes auf Bundesebene sowie des Ansatzes der "Konzentrierten Aktion Pflege", Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, Vereinbarung zur Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative Pflege 2.0, Gewinnung ausländischer Pflegekräfte, Ausbau der Kapazitäten für die Anpassungsqualifizierung zur Pflegefachkraft, Umsetzung der Pflegeberufereform, Stärkung vorhandener Strukturen wie der Pflegestützpunkte, Flexibilisierung der Fachkraftquote nach dem Landesgesetz für Wohnformen und Teilhabe (LWTG), Entbürokratisierung bei den Dokumentationspflichten in der Pflege unter Nutzung der Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, Wertschätzung der Pflege, Schärfung des Berufsbilds, Schaffung einer Pflegekammer auf Bundesebene, Begrenzung der Eigenanteile in der Pflege, Wiederaufnahme der Investitionsförderung, Bedarfs- und Angebotsanalyse, Erweiterung der Pflegeanbieter durch Nachbarschaftshilfe, Einführung eines sozialen Pflichtjahres in der Pflege
Antrag CDU 06.06.2019 Drucksache 17/9387 (4 S.)
Alternativantrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.) (s. dort)
Änderungsantrag AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
Überweisung: AGPD
     
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Pflege
Gute Pflege in Rheinland-Pfalz - Gemeinsam die Zukunft gestalten
Erhöhung der Zahl der besetzten Ausbildungsplätze in Pflegefachberufen, Fachkräftesicherung durch Aufbau einer akademischen Primärqualifizierung, Förderung der beruflichen Weiterbildung durch Agenturen für Arbeit, Berufsberatung, Übergang zur neuen beruflichen Pflegeausbildung, Ausschöpfung der Finanzierung von Personal für vollstationäre Pflegeeinrichtungen, Umsetzung auf des Bundesebene bis 2020 entwickelten Verfahrens zur Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen, Nutzung der Möglichkeit zum Personalmix nach dem Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe, gleiche Bezahlung gleichwertiger Tätigkeiten bei verschiedenen Formen der Pflege, Unterstützung für pflegende Angehörige auch durch bürgerschaftliches Engagement, Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Pflege, Förderung von Unternehmenskultur und Führungskompetenz für gute Arbeitsbedingungen, ausreichend personelle Besetzung, Entbürokratisierung der Pflege durch digitale Technologien, Gesundheitsmanagement für Beschäftigte, Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, Ausbau der Strukturen für Anpassungsqualifizierungen, Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland, Integration der ausländischen Pflegekräfte am Arbeitsplatz, Gewinnung von Menschen mit Migrationshintergrund als Pflegekräfte, Unterstützungs- und Begleitangebote, Fortsetzung der Ausbildungskampagne Pflege
Alternativantrag zu Drs 17/9387 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.06.2019 Drucksache 17/9426 (4 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
Überweisung: AGPD
     
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Pflege
Gemeinsam für gute Pflege
Anerkennung des Beitrags der Angehörigen zur Pflege, finanzielle Besserstellung pflegender Angehöriger
Änderungsantrag zu Drs 17/9387 AfD 13.06.2019 Drucksache 17/9429 (2 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
Überweisung: AGPD
     
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Hochschullehre
„Brückenkurse" und der Pakt zur verbesserten Qualität der Hochschullehre
Vorbereitungskurse für Studienanfänger; Finanzierung, Anzahl der Kurse sowie der Teilnehmer, Erfolge, Eignungsprüfungen für Hochschulzugang, Rückkehr zu Abschlüssen Magister und Diplom-Ingenieur, Verhältnis Anzahl Studierender zu Anzahl Professoren, Reduzierung der Studienplätze, Qualität des Studiums, Hochschulzugang ohne Abitur, ausländische Studierende
Große Anfrage AfD 07.03.2019 Drucksache 17/8516 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8516 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.04.2019 Drucksache 17/9009 (13 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9352 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019
* Für erledigt erklärt
     
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