Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 10
Anzeige durch Aufbereitung: 10
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Kriminalstatistik
Strafverfolgungsstatistik 2017
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
mehr
Rechtspflege
Einrichtung des zentralen Meldewesens für besondere Vorkommnisse an den rheinland-pfälzischen Gerichten und Staatsanwaltschaften
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
mehr
Strafprozessordnung
Anregungen des Justizministers zu Änderungen der Strafprozessordnung als Konsequenz aus der Strafverfolgungsstatistik
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
mehr
Rückführung ausreisepflichtiger Personen
Rechtliche Einordnung der unterbliebenen Rückführung eines Asylsuchenden aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
mehr
Abschiebung
Verhinderung vollziehbarer Abschiebungen per fachaufsichtlicher Weisung des Ministeriums
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
mehr
Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Rheinböllen und Simmern/Hunsrück
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 (öffentlich)
     
mehr
Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Altenkirchen (Westerwald) und Flammersfeld
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 (öffentlich)
     
mehr
Privatschule
Landesgesetz zur Änderung privatschulrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 (öffentlich)
     
mehr
Opferhilfe
Einsetzung eines Opferschutzbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 (öffentlich)
     
mehr
Landesfinanzausgleichsgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/33 (öffentlich)
     
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben