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Justizvollzugsanstalt
Schließung JVA Trier
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Vergewaltigung
Vergewaltigung in der JVA Diez
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Justizvollzugsanstalt
Vorwürfe des Vertreters der Gewerkschaft ver.di in der Anhörung am 18. Januar 2018 zur Situation des Justizvollzugs in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 (öffentlich)
     
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Strafvollzug
Einsatz von Video-Dolmetschern im Justizvollzug
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Suizid
Dringend Tatverdächtiger nimmt sich in der Untersuchungshaft das Leben
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Antisemitismus
Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 (öffentlich)
     
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Sondervermögen
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines Sondervermögens "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 (öffentlich)
     
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Umweltverträglichkeitsprüfung
Landesgesetz zur Änderung umweltprüfungsrechtlicher Vorschriften
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 (öffentlich)
     
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Rechtsausschuss
Informationsfahrt des Rechtsausschusses nach Landshut und München
Bezug: Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 (öffentlich)
     
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