Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 16
Anzeige durch Aufbereitung: 16
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Einheitswert
Einheitswert- und Grundsteuermessbescheid
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Kenntnisnahme (nicht öffentlich)
     
mehr
Ausbildungsförderung
Gewährung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Kenntnisnahme (nicht öffentlich)
     
mehr
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (Rundfunkbeitrag für Beherbergungsbetriebe mit mehr als 50% Mehrbettzimmern)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 (nicht öffentlich)
     
mehr
Fernsehwerbung
Änderung des Rundfunkstaatsvertrages (Abschaffung bzw. Reduzierung der Fernseh- und Rundfunkwerbung)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 (nicht öffentlich)
     
mehr
Barrierefreiheit
Änderung der Landesbauordnung (§ 51)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Friedhof
Probleme mit Friedhofssatzungen
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 (nicht öffentlich)
     
mehr
Krankenhausfinanzierung
Massenpetition zur bedarfsgerechten Finanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Zweites Pflegestärkungsgesetz
Massenpetition zur Umsetzung des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Petition
Anlage zur Einladung für die 2. Sitzung des Petitionsausschusses am 28.06.2016
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Ausbildungsförderung
Ausbildungsförderung
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2 (nicht öffentlich)
     
mehr
Rundfunkbeitrag
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (Abschaffung der Beitragspflicht)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Rundfunkbeitrag
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (Erweiterung der Befreiungstatbestände)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Kampfhund
Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (§ 1 Abs. 2 - Abschaffung der gesetzlichen Rasselisten)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Ausbildungsverkehr
Änderung des Schulgesetzes Rheinland-Pfalz (§ 69)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Kommunalabgabe
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (§ 7)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Schulpflicht
Änderung des Schulgesetzes (§ 64 Abs. 1 - für verbindlich erklärte Schulveranstaltungen)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/2
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben