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Besoldung
Massenpetition Altersdiskriminierende Besoldung
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Petitionsausschuss
Informationsfahrt des Petitionsausschusses nach Luxemburg
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16 (nicht öffentlich)
     
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Petition
Anlage zur Einladung für die 16. Sitzung des Petitionsausschusses am 05.06.2018
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Kreisstraße
Änderung des Landesstraßengesetzes (§ 3 Abs. 2)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Lehr- und Lernmittel
Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Gleichberechtigung von Mann und Frau
Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes (§ 2 Abs. 2 - Erstreckung des Geltungsbereiches auf die Hochschulen)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16 (nicht öffentlich)
     
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Filmförderung
Filmförderung - Erlass eines Filmfördergesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Gebühr
Landesgebührenrecht
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Derivat
Änderung des Glücksspielstaatsvertrages
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Petition
Änderung des Petitionsverfahrens
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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Kindertagespflege
Änderung des Kindertagesstättengesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16 (nicht öffentlich)
     
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Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (§ 20)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/16
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
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