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Unwetterschaden
Schadensereignisse aufgrund von Unwetterschäden
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Drogenkriminalität
Schlag gegen Drogenkriminalität im Darknet
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Landesentwicklungsprogramm
Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) - Erneuerbare Energien
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Terrorismus
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen in Mutterstadt
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Alarmierung
Probleme bei der Umstellung auf digitale Alarmierung bei den rheinland-pfälzischen Feuerwehren
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Zollbeamter
Eilzuständigkeit für Zollbeamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Landesverfassung
...tes Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (für eine fortschrittliche, lebendige Demokratie)
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Landeswahlgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes (für eine fortschrittliche, lebendige Demokratie)
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Elektroimpulsgerät
Prüfung der Einführung eines neuen Einsatzmittels für den Streifendienst
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/5 (Teil 1) (Anhörung öffentlich)
     
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