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KurzanzeigeVollanzeige
E-Government
Kooperationsvereinbarung des Landes mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Zusammenarbeit im E-Government
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Verwaltungsabkommen
Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Landesverordnung
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Laufbahnverordnung
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Informations- und Kommunikationstechnik
Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91 c GG
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Luftrettung
Rettungshubschrauber der Johanniter Unfallhilfe (JUH) in der Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Polizeibeamter
Beförderungsstau bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Rechtsextremismus
Rechtsextreme im Kampfsport
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Linksextremismus
Verbindungen der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einzelner Abgeordneter des rheinland-pfälzischen Landtags zu linksextremistischen Parteien und Gruppierungen
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Waffengebrauch
23-Jähriger schießt auf Schießbuden-Bedienung: Festnahme in Trier
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Polizei
Polizisten anonym melden: Aktivisten starten umstrittene Online-Karte "Cop Map"
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Polizeikontrolle
Großkontrolle durch die Polizei an der B 9 bei Germersheim
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Wettbewerbsaufsicht
Vertiefte Prüfung von Beihilfen des Landes Rheinland-Pfalz zugunsten von Ryanair und der FFHG durch die EU-Kommission
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Polizei
Mobiles Arbeiten bei der Polizei
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Polizeieinsatz
Schusswaffengebrauch bei Polizeieinsatz in Kirchheim
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2018
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/37 (Teil 1) (öffentlich)
     
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