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Terrorismus
Auswerteprojekt Erkennen von Risikopersonen aus der Zuwanderungsbewegung im Bereich des islamistischen Terrorismus - AERBit
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Facebook
SWR-Bericht zu Facebook-Gruppen
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Landesregierung
Umfang und Grenzen der Berichtspflicht der Landesregierung in vertraulicher Sitzung über einen Zwischenbericht des Rechnungshofs
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Demonstration
Erneute Demonstrationen in Kandel
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Demonstration
Linke Gewalt bei Demonstration in Kandel
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Sprengstoff
Sprengstoff bei Bündnis für Zivilcourage und Menschenrechte gefunden
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Datenschutz
Landesdatenschutzgesetz (LDSG)
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Vertraulichkeit
Herausgabe vertraulicher Dokumente im Fall Mauss durch die CDU
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Elektroimpulsgerät
Einsatz von Tasern bei der Polizei
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Polizeiausbildung
Qualifikation der Bewerber für den Polizeivollzugsdienst
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Geldautomat
Internationale Tagung: Strategien gegen die Sprengung von Geldautomaten
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Geldautomat
Sprengung von Geldautomat in Höhr-Grenzhausen
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Flughafen
Wechsel der Personal- und Warenkontrollen am Flughafen Hahn
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Kommunalwahlgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Ablehnung (öffentlich)
     
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Kommunalwahlgesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Datenbank
Benachrichtigungspflicht für Betroffene, die in der Datei der Szenekundigen Beamten erfasst werden
Bezug: Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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