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Geschäftsordnung des LT: § 83
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Universitätsmedizin
Jahresabschluss 2015 der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Landesimmobilien
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100.000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2016
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an die Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des LHG 2016;
hier: Zuwendung an die Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des LHG 2016;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an den Landesjugendring Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an die Unterhaus Mainzer Forum-Theater gGmbh

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an die Landesbühne Rheinland-Pfalz GmbH

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Landesmusikakademie Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an das Institut für Medien und Pädagogik e. V. (vormals Landesfilmdienst Rheinland-Pfalz e. V.)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Entlastung der Landesregierung
Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz wegen der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an den Landesmusikrat Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuweisung an den Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Rheinland-Pfalz e.V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuweisung an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Schuldenbremse
Anwendung der neuen Schuldenregel;
hier: Mitteilung zur Höhe der Steuereinnahmen in der konjunkturellen Normallage und zur Konjunkturkomponente

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Kommunalbericht
Kommunalbericht 2016
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschusses) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an das Institut für Rechtspolitik e.V., Trier

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Entlastung der Landesregierung
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Landesrechnungshof
Jahresbericht 2016
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Landesrechnungshof
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2014
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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Entlastung der Landesregierung
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2016 des Rechnungshofs (Drucksache 16/6050) sowie
Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2013 (Drucksache 16/6122)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 (öffentlich)
     
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