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Flughafen
Landesgesetz zur Regelung der im Zusammenhang mit der Veräußerung des Geschäftsanteils des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH stehenden Angelegenheiten und der Erstattung von Kosten aus nichtwirtschaftlicher Tätigkeit an Flughäfen in Rheinland-Pfalz
Bezug: Gemeinsame Sitzung Ausschusssitzung Innenausschuss 17/16, Haushalts- und Finanzausschuss 17/26, Rechtsausschuss 17/17 (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Krankenhaus
Kauf des Krankenhauses Ingelheim durch die Universitätsmedizin Mainz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Öffentliche Finanzplanung
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 bis 2021
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
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Haushaltsgesetz 2017/2018
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) (Einzelplan 06) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
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Haushaltsgesetz 2017/2018
Landeshaushaltsgesetz 2017/2018 (LHG 2017/2018);
hier: Einzelplan 06 - Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 2) (nicht öffentlich, Beratung auch für Mitglieder des Ausschusses für Soziales und Arbeit sowie des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie)
     
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Vertikaler Finanzausgleich
Einigung bei den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/16 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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