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Landesimmobilien
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100.000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Landesverband Pro Familia e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Besoldung
Urteil zur altersdiskriminierenden Besoldung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Derivat
Berichte der Landesregierung über den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Universitätsmedizin
Jahresabschluss 2016 der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Gemeindefinanzen
Gutachten zur Situation der Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Liquiditätspool
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Steuerdelikt
Selbstanzeigen bei Steuerhinterziehung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Sondervermögen
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines Sondervermögens "Kommunales Investitionsprogramm 3.0 – Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Miete
Mietzahlungen für nicht genutzte Immobilien
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/36 (Teil 1) (öffentlich)
     
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