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KurzanzeigeVollanzeige
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2017
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Steuerumgehung
Anzeigepflicht für Steuergestaltungen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Eisenbahnwerkstatt
Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 (öffentlich)
     
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Universitätsmedizin
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz;
aktualisierte Investitions- und Finanzierungsplanung

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Universitätsmedizin
Mainzer Universitätsmedizin verbucht größeres Minus
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Finanzverwaltung
Auslagerung von Telefondiensten bei Finanzämtern
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Stipendienstiftung Rheinland-Pfalz

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht: Anpassungen im Hinblick auf Prägnanz und Aufgabenkritik
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Baurecht
Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     
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Soziale Wohnraumförderung
Familien zuerst – Wohneigentumserwerb durch Familien muss Priorität haben
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 (öffentlich)
     
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Soziale Wohnraumförderung
Starke Familien - Wohnraumförderung für Familien ausbauen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33 (öffentlich)
     
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Landesverwaltung
Stand der Planstellenbesetzung bei der Landesverwaltung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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