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Landesimmobilien
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100.000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Universitätsmedizin
Situation der Universitätsmedizin Mainz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Haushaltsvierteljahr 2017
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Theater
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an die Landesbühne Rheinland-Pfalz gGmbH

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
*Zustimmung (öffentlich)
     
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Abgabe
Abgaben- und Steuerbelastung rheinland-pfälzischer Bürger
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Museum
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Vertikaler Finanzausgleich
Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verband Deutscher Sinti und Roma - Landesverband Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Theater
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an die Unterhaus Mainzer Forum-Theater gGmbH

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
*Zustimmung (öffentlich)
     
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Institut für Rechtspolitik e. V.
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Institut für Rechtspolitik e. V., Trier

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e. V.
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an die Landeszentrale für Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Institut für Geschichtliche Landeskunde an der Universität Mainz e. V.
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Institut für Geschichtliche Landeskunde

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Schuldenbremse
Anwendung der neuen Schuldenregel;
hier: Mitteilung zur Höhe der Steuereinnahmen in der konjunkturellen Normallage und zur Konjunkturkomponente

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Soziale Wohnraumförderung
Familien zuerst – Wohneigentumserwerb durch Familien muss Priorität haben
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Institut für Medien und Pädagogik
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Institut für Medien und Pädagogik e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
*Zustimmung (öffentlich)
     
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Interkulturelle Erziehung
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verein zur Förderung der Interkulturellen Arbeit in Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Entlastung der Landesregierung
Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz wegen der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Soziale Wohnraumförderung
Starke Familien - Wohnraumförderung für Familien ausbauen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Landeszentrale für Medien und Kommunikation
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation in Ludwigshafen in den Haushaltsjahren 2010 bis 2014
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Feuerwehr
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz e.V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Behindertensport
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschuss an den Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband Rheinland-Pfalz e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Pro Familia
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Landesverband Pro Familia e. V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Entlastung der Landesregierung
Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs (Drucksache 17/2200) sowie
Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2014 (Drucksache 17/2150)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Flüchtlingsunterbringung
Nicht belegte Plätze in Flüchtlingsunterkünften in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Landesrechnungshof
Jahresbericht 2017
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Landesrechnungshof
Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Entlastung der Landesregierung
Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 (öffentlich)
     
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Vertikaler Finanzausgleich
Einigung bei den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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