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Transplantationsmedizin
Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG)
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig)
mehr
Bundesteilhabegesetz
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Bundesteilhabegesetz
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Polizei
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Mehr innere Sicherheit mit verstärkter Polizei
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Breitbandkommunikation
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung von Maßnahmen im Bereich der Mobilfunkinfrastruktur – Gigabitausbau
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Arbeitsvermittlung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Rechtspflege
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Den Rechtsstaat stärken – Rahmenbedingungen für eine starke und leistungsfähige Justiz in Rheinland-Pfalz verbessern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Pflegebedürftigkeit
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Der Ausbau von Unterstützungsangeboten muss gefördert werden
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Modellprojekt
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Modellprojekte sind kein Selbstzweck
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Pflege
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Pflegepolitik muss auf einer Strategie gründen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Behinderter
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Taubblinde Menschen brauchen mehr Unterstützung
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Medizinische Ausbildung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz sichern die Ärzteversorgung
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Medizinische Ausbildung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Stipendien für Medizinstudierende kombiniert mit einer Landarztquote stärken die Ärzteversorgung
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Familie
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Landesprogramm "Starke Familien!"
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Verbraucherschutz
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Verbraucherschutz verlangt Klarheit
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Frauenhaus
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Initiative für mehr sozialen Wohnungsbau für Frauen aus Frauenhäusern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Verkehrsinfrastruktur
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Finanzierung der rheinland-pfälzischen Verkehrsinfrastruktur verbessern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Verkehrsinfrastruktur
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung innovativer Verkehrsprojekte
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Unternehmensgründung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Gründerstipendium in Rheinland-Pfalz einführen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Weinbau
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Steillagenförderung für den traditionellen Weinbau
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Obstbau
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Weiterentwicklung des Obstbauversuchswesens und der -beratung in Klein-Altendorf
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Landwirtschaftliche Ausbildung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Zukunftskonzept Lehr- und Versuchsanstalt Neumühle
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Gastgewerbe
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Anerkennung des Gastgewerbes in Rheinland-Pfalz als Saisonarbeitsbranche
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Handwerk
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Stärkung der beruflichen Ausbildung im Handwerk – Die Arbeit der Berufswahlkoordinatoren muss ausgeweitet werden
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Grundschule
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Grundschule mit Grundkompetenzgarantie als Basis für einen gelingenden Bildungsweg
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Begabtenförderung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Inklusion auf allen Ebenen ernst nehmen – Hochbegabtenförderung stärken
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Kindertagesstätte
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Qualitätsorientierte Investitionsförderung für die Kitas ermöglichen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Digitalisierung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Digitale Teilhabe an Schulen sicherstellen – umfassenden Ansatz verwirklichen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Dorferneuerung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderprogramm „Wohnen in alten Dorfkernen“
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Landesbediensteter
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Landesprogramm „Landesbediensteten-Wohnungen“ – Staatliche Daseinsvorsorge sichern und Wohnungsmarkt entschärfen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Transparenz erhalten – Mieter-Vermieter-Modell des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung beibehalten
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Klimawandel
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Sicherheit und Zuversicht - Fonds zur Bewältigung des Klimawandels
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Hochschule
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen – Innovation stärken –
Grundfinanzierung sichern – Autonomie erhöhen

Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Filmförderung
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Filmförderung in Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Hochschulbau
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Für eine gute Zukunft unserer Hochschulen – Autonomie erhöhen – Eigenverantwortung bei Baumaßnahmen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Kultur
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Kulturstandort Rheinland-Pfalz stärken
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Anliegerbeitrag
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Entlastung und Befriedung – Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in den Kommunen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Grunderwerbsteuer
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Förderung des Wohnungsbaus durch Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Öffentliche Schulden
Investieren. Entlasten. Zukunft schaffen. Tempo beim Abbau von Landesschulden – Vorsorge für die Zukunft
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Haushaltsgesetz 2019/2020
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020)
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Migration
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Migration steuern, Kosten und Risiken für Rheinland-Pfalz begrenzen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Öffentlicher Haushalt
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz- Sparsam Haushalten - Zukünftige Generationen entlasten
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – Auflösung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Bildungspolitik
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft - Ideologische Irrwege in der Bildungspolitik beenden
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Familienpolitik
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Heimat. Sicherheit. Zukunft – Freiheit und Gerechtigkeit für Familien
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Feuerwehr
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Feuerwehren unterstützen, Sicherheit für Bürger erhalten
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Deutschland
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz – keine Steuergelder für antideutsche Bestrebungen und Organisationen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Kommunalpolitik
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Kommunen besser unterstützen und zukunftsfähig machen.
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Kulturerbe
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz- Kulturerbe bewahren, Heimatliebe fördern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Meisterprüfung
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Meisterbonus ausbauen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Polizei
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Polizei stärken, Sicherheit gewährleisten
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Medizinische Versorgung
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Sicherstellung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Rechtspflege
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - starke Justiz, effektiver Rechtsstaat
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Wirtschaftsförderung
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Investitionen erhöhen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Digitalisierung
Für unsere Heimat Rheinland-Pfalz - Wirtschaft nachhaltig stärken - Digitalisierung vorantreiben, Energieagentur abwickeln
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
mehr
Europapolitik
Die europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit fördern – den europäischen Gedanken stärken
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Polizei
Digitalstrategie der Polizei Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz
WLAN für alle Studierenden an der Hochschule der Polizei
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Feuerwehr
Die Feuerwehr als unverzichtbaren Pfeiler der Inneren Sicherheit weiter stärken
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Polizei
Gute Verpflegung für die Polizei
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Rechtspflege
Digitalisierung in der Justiz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Rechtspflege
Mehr Personal in der Justiz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Gesetzliche Krankenversicherung
Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen – Clearingstelle einrichten
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Armut
Armut in Rheinland-Pfalz wirksam begegnen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Telemedizin
Telemedizin als wichtige Ergänzung
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Ärztliche Versorgung
Landarztoffensive der Landesregierung
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Behinderter
Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Soziale Integration
Förderung der Integration und Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Verbraucherschutz
Guter Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz - Sicherheit und Vertrauen in einer vernetzten Welt
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Familienpolitik
Familien fördern und stärken
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Flüchtling
Den Schutz von schutzbedürftigen geflüchteten Menschen in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes ausbauen und weiterentwickeln
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Kinder- und Jugendpolitik
Jung. Eigenständig. Stark. – Gute Jugendpolitik in Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Gewaltprävention
Frauen vor Gewalt schützen – Die Zukunft der Frauenunterstützungseinrichtungen sichern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Mobilität
Mobilität der Zukunft – Zukunft der Mobilität
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Landwirtschaft
Nachhaltige Agrarwirtschaft – Garant für lebendige ländliche Räume
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Wirtschaftspolitik
Tradition und Innovation – Bausteine einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Ökologische Landwirtschaft
Nachfrage nach ökologisch erzeugten Produkten regional decken – Ökologische Landwirtschaft und Weinbau in Rheinland-Pfalz fördern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Tourismus
Wertschätzung und Wertschöpfung: Den Tourismus in Rheinland-Pfalz stärken, Tourismusstrategie umsetzen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Berufswahl
Breite Berufsperspektiven durch gezielte Berufsorientierung und MINT-Förderung ermöglichen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Inklusiver Unterricht
Inklusive Bildung in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen – gute Bedingungen für Kinder, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte sicherstellen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Digitalisierung
Tatkräftige Unterstützung der Schulen im Bereich „Digitale Bildung“ im Rahmen der Strategie für das digitale Leben „Rheinland-Pfalz digital – wir vernetzen Land und Leute"
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Bildungspolitik
Die öffentliche Verantwortung für Bildung von Anfang an wahrnehmen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Schule
Weitere personelle Verbesserungen in den Schulen als Voraussetzung für die Konkurrenzfähigkeit des rheinland-pfälzischen Schulsystems
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Schule
Individualität fördern - Eigenverantwortung der Schulen weiter stärken
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Politische Bildung
Demokratieerziehung, Gewaltprävention, historisch-politische Bildung – wichtige Säulen der rheinland-pfälzischen Bildungslandschaft
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Energiepolitik
Klimaschutz und Energiewende in Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Wald
Mehr Schutz von Wäldern in Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Biodiversität
Lebensgrundlagen schützen und Artenvielfalt fördern
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Tierkrankheit
Vorsorge gegen Tierseuchen in Rheinland-Pfalz
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Erwachsenenbildung
Zukunft gemeinsam gestalten - Weiterbildung für morgen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Hochschule
Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiterentwickeln
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Gedenken
Niemals wieder! Gedenkkultur in Rheinland-Pfalz fördern und erhalten
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Kulturförderung
Die Kultur mit Investitionen stärken - die Basis für ein gutes Zusammenleben schaffen
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
mehr
Haushaltsgesetz 2019/2020
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020)
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung
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Landesmediengesetz
Landesmediengesetz (LMG)
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
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Datenschutz
Landesgesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und anderer Vorschriften
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig)
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Abfall
Landesgesetz über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig)
mehr
Amtsarzt
Landesgesetz zur Stärkung der Qualifikation und Weiterbildung von Amtsärztinnen, Amtsärzten und nicht akademischer Heilberufe sowie zur Stärkung des Kammerwesens
Bezug: 1. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
Überweisung: AGPD (fdf), RA
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Landesmediengesetz
Landesmediengesetz (LMG)
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/7864
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Landesaufnahmegesetz
Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes sowie besoldungsrechtlicher Vorschriften
Bezug: 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig) gem. Drs 17/7874
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Haushaltsgesetz 2019/2020
Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 (LHG 2019/2020)
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/7850
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Öffentliche Finanzplanung
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2018 bis 2023
Bezug: Fortsetzung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
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Datenschutz
Landesgesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Bestimmungen und anderer Vorschriften
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 17/7861
mehr
Abfall
Landesgesetz über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen der Binnen- und Seeschifffahrt sowie zur Änderung des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes und weiterer abfallrechtlicher Vorschriften
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig) mit Änderungen gem. Drs 17/7863
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Abgeordnetenentschädigung
Entwicklung des Verdienstindex für Rheinland-Pfalz und die sich daraus ergebenden Beträge zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung (§ 5 Abs. 4 des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz) zum 1. Januar 2019 und 1. Januar 2020
Bezug: Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme
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Bundesteilhabegesetz
Landesgesetz zur Ausführung des Bundesteilhabegesetzes (AGBTHG)
Bezug: 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme mit Änderungen gem. Drs 17/8012
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Transplantationsmedizin
Landesgesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AGTPG)
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Annahme (einstimmig, bei Stimmenthaltung der Fraktion der AfD) mit Änderungen gem. Drs 17/8017
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Medizinische Ausbildung
Mehr Studienplätze für Humanmedizin in Rheinland-Pfalz schaffen, um dem Landarztmangel entgegenzuwirken
Bezug: Fortsetzung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung gem. Drs 17/7565
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Landesmediengesetz
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Bezug: Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018
* Ablehnung gem. Drs 17/7869
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