Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 12
Anzeige durch Aufbereitung: 12
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Religionsgemeinschaft
Änderung der Landesverordnung über die Gebühr für Amtshandlungen nach dem Landesgesetz über den Austritt aus Religionsgemeinschaften (§ 1)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Petition
Anlage zur Einladung für die 33. Sitzung des Petitionsausschusses am 12.05.2015
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Nachbarrecht
Änderung des Nachbarrechtsgesetzes (Aufnahme einer Regelung zur Duldungspflicht des Nachbarn beim Überbau von Wärmedämmungen)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Beihilfevorschriften
Änderung der Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Pensionsalter
Änderung des Landesbeamtengesetzes (Beibehaltung der bisherigen Regelaltersgrenze - § 37 LBG)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 (nicht öffentlich)
     
mehr
Landesfischereigesetz
Änderung des Landesfischereigesetzes (§ 44 Abs. 1 - Ausdehnung des Schutzes auf alle Tiere)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Internet
Änderung der Maßregelvollzugsgesetzes und des Landesjustizvollzugsgesetzes - generelle Erlaubnis des Zugangs zum Internet und des Besitzes eines hierfür notwendigen Gerätes
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Ehrenbeamter
Änderung des Ehrensoldgesetzes (§ 3 - Ruhensregelung)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Berlin
Informationsfahrt des Petitionsausschusses nach Berlin sowie auswärtige Sitzung im Rahmen der Fahrt
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Landesverfassung
Änderung der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz (Einführung einer Popularklage)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 (nicht öffentlich)
     
mehr
Bauordnungsrecht
Änderung der Landesbauordnung (§ 68)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Verwaltungsverfahrensgesetz
Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/33 (nicht öffentlich)
     
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben