Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 9
Anzeige durch Aufbereitung: 9
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Petition
Anlage zur Einladung für die 22. Sitzung des Petitionsausschusses am 17.12.2013
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (u.a. Haushaltsabgabe für Wohngemeinschaften von Studenten)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Bauordnungsrecht
Änderung der Landesbauordnung (§ 80 Abs. 2, Erweiterung auf rechtswidrige Nutzung einer Baustelle
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Ministergesetz
Änderung des Ministergesetzes (unveränderte Beibehaltung der bisherigen Regelungen)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Landesjustizvollzugsgesetz
Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes (§ 65 LJVollG)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Straßburg (Frankreich)
Informationsfahrt nach Straßburg
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22 (nicht öffentlich)
     
mehr
Petition
Zulässigkeit von Legislativeingaben, die auf Beibehaltung der geltenden Rechtslage gerichtet sind/Einholung von Stellungnahmen der Landesregierung zu Legislativeingaben, die einen in der Beratung befindlichen Gesetzentwurf betreffen
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Zustimmung (nicht öffentlich)
     
mehr
Fehlbelegungsabgabe
Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen
(Anpassung der Einkommensgrenzen, § 9)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
Gesundheitsberuf
Änderung des Heilberufsgesetzes (staatliche Anerkennung des Berufsbildes Sterilisationsassistent/Sterilisationsassistentin)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/22
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
     
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben