Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 16
Anzeige durch Aufbereitung: 16
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Petitionsausschuss
Berichterstattung des Vorsitzenden des Petitionsausschusses über die Tagung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Petitionsausschüsse des Bundes und der Länder
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (16/13) (nicht öffentlich)
 
mehr
Petitionsausschuss
Berichterstattung des Bürgerbeauftragten im Zusammenhang mit einer nicht einvernehmlich erledigten Petition über die Mitnahme von Privatfotos in eine Justizvollzugsanstalt
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (16/13) (nicht öffentlich)
 
mehr
Petition
Anlage zur Einladung für die 13. Sitzung des Petitionsausschusses am 30.10.2012
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Beihilfevorschriften
Änderung der Beihilfenverordnung Rheinland-Pfalz (BVO)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (kein Gesamtbeitrag bei Besitz von nur einem Radio)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Schulgesetz
Änderung des Schulgesetzes
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Landesgesetz für psychisch kranke Personen
Änderung des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen (§ 20 PsychKG)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag
Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (§ 5)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Kommunale Gebietsreform
Änderung des Landesgesetzes über die Grundsätze der Kommunal- und Verwaltungsreform (§ 2 Abs. 4)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Beihilfevorschriften
Änderung der Beihilfeverordnung Rheinland-Pfalz (§ 36)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (nicht öffentlich)
 
mehr
Landesgesetz für psychisch kranke Personen
Änderung des Landesgesetzes für psychisch kranke Personen (Einführung einer Dokumentationspflicht)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Gesundheitsberuf
Änderung des Heilberufsgesetzes (staatliche Anerkennung des Berufsbildes Sterilisationsassistent/Sterilisationsassistentin)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (nicht öffentlich)
 
mehr
Gebühr
Änderung des Landesgebührengesetzes
(Abschaffung der Widerspruchsgebühren)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (nicht öffentlich)
 
mehr
Kampfhund
Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (§ 1 Abs. 2 LHUndG)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (nicht öffentlich)
 
mehr
Kampfhund
Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (Haltungsvoraussetzungen)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (nicht öffentlich)
 
mehr
Kampfhund
Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde (Anleinpflicht für alle Hunderassen)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/13 (nicht öffentlich)
 
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben