Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 9
Anzeige durch Aufbereitung: 9
 
 
KurzanzeigeVollanzeige
Petition
Beschluss des Petitionsausschusses über die Zurückweisung einer Petition als unbegründet
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10 (nicht öffentlich)
 
mehr
Petition
Anlage zur Einladung für die 10. Sitzung des Petitionsausschusses am 19.06.2012
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Landesverfassung
Änderung der Landesverfassung und des Bürgerbeauftragtengesetzes
(Zusammensetzung des Petitionsausschusses sowie Ausschluss bestimmter Personen von der Wahl zum Bürgerbeauftragten)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10 (nicht öffentlich)
 
mehr
Rundfunkbeitrag
Änderung des Fünfzehnten Rundfunkgebührenstaatsvertrages
(Rundfunkgebühr für Radio)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Feiertag
Änderung des Feiertagsgesetzes
(Verbot von Tanzveranstaltungen an Ostertagen)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Windenergieanlage
Änderung der Landesbauordnung (Verfahrensfreistellung von Kleinwindkraftanlagen bis 10 m Gesamthöhe)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10 (nicht öffentlich)
 
mehr
Ausbildungsverkehr
Änderung des Schulgesetzes
(Schülerbeförderungskosten)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Meldegesetz
Änderung des Meldegesetzes
(Auskunft über Alters- oder Ehejubiläen)

Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
Beihilfevorschriften
Änderung der Beihilfeverordnung Rheinland-Pfalz (BVO)
Bezug: Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/10
* Für erledigt erklärt (nicht öffentlich)
 
mehr
 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben