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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Derivat
Berichte der Landesregierung über den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Liquiditätspool
Verlängerung der Rückzahlungsfrist einer Liquiditätshilfe
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Zurückgezogen (öffentlich)
     
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Städtebau
Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2016)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 (öffentlich)
     
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Liquiditätspool
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100.000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
*Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an das Institut für Verbundwerkstoffe GmbH

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Finanzierung
Mögliche finanzielle Unstimmigkeiten bei der AGARP Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Flughafen
Preise von Verkauf und teilweise Rückmietung von Flächen des Flughafens Zweibrücken
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
*Zustimmung (öffentlich)
     
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Deutsches Institut für Bautechnik
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Verwaltungsabkommen von erheblicher landespolitischer Bedeutung
hier: Abkommen zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81 (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2014
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/81
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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