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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Personalkosten
Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses nach § 6 Abs. 1 Satz 4 Landeshaushaltsgesetz 2014/2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendungen an die Europäische Akademie zur Erforschung von Folgen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen Bad Neuenahr-Ahrweiler GmbH

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2014/2015;
hier: Zuwendung an das Freilichtmuseum Bad Sobernheim

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Landesbeteiligung
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Übertragung der Gesellschaftsanteile des Landes an der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH i.L. an die Stadt Bad Dürkheim
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Juli 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 (öffentlich)
     
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Universitätsmedizin
Einwilligung des Landtages (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Kreditaufnahme der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO
hier: Bericht über die Umsetzung des 42. Rahmenplans 2014 bis 2017 und die endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 43. Rahmenplan (2015 bis 2018)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79 (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Umsatzsteuer
Umsatzbesteuerung der interkommunalen Zusammenarbeit
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2015
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/79
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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