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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2014
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Derivat
Berichte der Landesregierung über den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Liquiditätspool
Bericht zur Entwicklung des Liquiditätspools des Landes
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Flüchtling
Maßnahmen des Finanzministeriums zur Verbesserung der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Städtebau
Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2015)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60 (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung
Richtlinien für die Tätigkeit der oder des Landesbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (§ 6 a RHG)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100.000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Umsatzsteuer
Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/60
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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