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KurzanzeigeVollanzeige
Fonds Heimerziehung West
Überplanmäßige Ausgaben im Zusammenhang mit dem Heimerziehungsfonds West
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 (öffentlich)
     
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Selbstanzeige
Stand und Verfahren zur Verschärfung der steuerlichen Selbstanzeigen durch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Steuerumgehung
Steuervermeidung internationaler Konzerne in Deutschland
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Öffentliche Bürgschaft
Bürgschaften und Garantien des Landes im Jahre 2013
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 (öffentlich)
     
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Erbschaftsteuer
Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen den Ländern Rheinland-Pfalz und Saarland über die Kooperation auf den Gebieten der Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 (öffentlich)
     
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Horizontaler Finanzausgleich
Beschlüsse des 70. Deutschen Juristentages in Hannover zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Wohnung
Gutachten zur quantitativen und qualitativen Wohnraumnachfrage in Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2030
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56 (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2013
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/56
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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