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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Zuweisungen an die Landes-Stiftung Arp Museum Bahnhof Rolandseck

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I)
* Zustimmung (öffentlich)
 
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Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung
Jahresbilanz des LBB 2010
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Steuerpolitik
Neueste steuerpolitische Ankündigungen der Bundesregierung und mögliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Hochschulfinanzierung
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Bildung eines Sondervermögens "Wissen schafft Zukunft - Sonderfinanzierung"
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I) (öffentlich)
 
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Basel III
Mögliche Auswirkungen der erhöhten Eigenkapitalanforderungen durch Basel III
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil I)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Öffentliches Dienstrecht
Erstes Dienstrechtsänderungsgesetz zur Verbesserung der Haushaltsfinanzierung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/5 (Teil II) (Anhörung öffentlich)
 
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