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Öffentliche Anleihe
Kommunalanleihe der Stadt Mainz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Krankenhaus
Abschluss einer vorzeitigen Besitzeinweisungsvereinbarung und anschließender Waldtausch mit dem Bund für den Neubau des US-Hospitals Weilerbach
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Zustimmung (öffentlich)
     
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Derivat
Berichte der Landesregierung über den Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes
Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" nach Artikel 91 a GG; vorgelegt nach § 10 Abs. 4 LHO; hier:
Endgültige Anmeldung des Landes Rheinland-Pfalz zum 41. Rahmenplan (2013 bis 2016)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 (öffentlich)
     
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Personalwesen
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Personalvermittlungsstelle für eine transparente und effiziente Personalwirtschaft

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Landesbeteiligung
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten rechtlich selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb und Stiftungen
- Beteiligungsbericht 2013 -

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     
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Landesverordnung
Entwurf einer Landesverordnung über die Einkommensgrenzen der sozialen Wohnraumförderung und Entwurf einer Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen zur Sicherung der Zweckbindung von gefördertem Wohraum (Besonderes Gebührenverzeichnis);
Unterrichtung des Landtags gemäß §§ 28 Abs. 2, 35 Abs. 3 GGO

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/49 (öffentlich)
     
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