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KurzanzeigeVollanzeige
Hochwasserschaden
Finanzierung des Fluthilfefonds
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32 (öffentlich)
 
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Vermittlungsausschuss
Ergebnisse des Vermittlungsausschusses im Juni 2013
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Steuerumgehung
Nutzung von Steuerschlupflöchern - Studie des DIW
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Öffentliche Schulden
Umsetzung der neuen Schuldenregel in Hessen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Haushaltsordnung
...tes Landesgesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32 (öffentlich)
 
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss für die Landeszentrale für Gesundheitsförderung Rheinland-Pfalz e.V.

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32
* Zustimmung (öffentlich)
 
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2012/2013;
hier: Zuschuss an das Institut für Biotechnologie und Wirkstoff-Forschung

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32
* Zustimmung (öffentlich)
 
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Freie Heilfürsorge
Kostenanalyse für die umfassende Einführung der freien Heilfürsorge bei der rheinland-pfälzischen Polizei
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/32 (öffentlich)
 
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