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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperrre für Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Aufwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Institut füt Europäische Geschichte

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I)
* Zustimmung (öffentlich)
 
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Zuwendung (Haushaltsrecht)
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2011;
hier: Zuschuss für die Europäische Rechtsakademie (ERA) in Trier

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I)
* Zustimmung (öffentlich)
 
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Nürburgring
Unterrichtung des Landtags über Sachstand und Entwicklung der Cash Settlement & Ticketing GmbH (CST)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) (öffentlich)
 
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Liquiditätspool
Rechtsgrundlagen und wirtschaftlicher Einsatz des Liquiditätspools des Landes
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) (öffentlich)
 
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Wirtschaftsförderung
Quartalsbericht zur Umsetzung des Sonderprogramms "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen stützen - nachhaltig investieren"
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) (öffentlich)
 
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Subvention
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2008 bis 2011
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/3 (Teil I) (öffentlich)
 
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