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Flughafen
Prüfung von Unterlagen
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 (öffentlich)
     
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Flughafen
Sogenanntes Sanierungskonzept bei der Flughafen Hahn GmbH sowie angekündigter Wechsel im Aufsichtsratsvorsitz und in der Geschäftsführung
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Flughafen
Sogenanntes Sanierungskonzept bei der Flughafen Hahn GmbH sowie angekündigter Wechsel im Aufsichtsratsvorsitz und in der Geschäftsführung
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Flughafen
Sogenanntes Sanierungskonzept bei der Flughafen Hahn GmbH sowie angekündigter Wechsel im Aufsichtsratsvorsitz und in der Geschäftsführung
Bezug: Gemeinsames Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Nürburgring
Schlussabrechnung der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) aus dem Engagement Nürburgring
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Universitätsmedizin
Folgerungen für die wirtschaftliche Zukunft der Universitätsmedizin Mainz aus dem Wirtschaftsplan 2013
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Baugesetzbuch
Haltung der Landesregierung zu einer Änderung der §§ 177 - 179 des Baugesetzbuches
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Steuerrecht
Steuerliche Behandlung der Altersversorgung landwirtschaftlicher Betriebsübergeber in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Landesbank
Entwicklung der Rheinland-Pfalz Bank als Teil der LBBW nach der Krise - Ergebnisse für 2012
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 (öffentlich)
 
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Öffentliche Mittel
Neueste Entwicklungen bezüglich der Fortführung der Entflechtungsmittel bis 2019
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Öffentliches Dienstrecht
Landesgesetz zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 (öffentlich)
 
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Liquiditätspool
Liquiditätspool
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 (öffentlich)
 
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Öffentliches Dienstrecht
Landesgesetz zur Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/29 (öffentlich)
 
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Protokoll (Niederschrift)
Erstellung eines Wortprotokolls abweichend von § 82 (1) GOLT
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/29, Haushalts- und Finanzausschuss 16/34, Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/22 (öffentlich)
     
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