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Fiskalvertrag
Auswirkungen des europäischen Fiskalpaktes auf Rheinland-Pfalz und die rheinland-pfälzischen Kommunen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Krankenhaus
Sachstand zur fehlerhaften Rechnungsstellung rheinland-pfälzischer Krankenhäuser
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Windenergieanlage
Baurechtliche Genehmigungsfähigkeit von Vertikalwindenergieanlagen auf privaten Wohngrundstücken
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Öffentlicher Dienst
Folgen des Urteils zu tariflichen Urlaubstagen für den Öffentlichen Dienst in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen von erheblicher finanzieller Bedeutung
(§ 38 Abs. 1 Satz 2 der Landeshaushaltsordnung - LHO -)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Haushaltsvierteljahr 2011
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Mehrarbeitsvergütung
Entwurf einer Mehrarbeitsvergütungsverordnung
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18 (öffentlich)
 
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Subvention
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2008 bis 2011
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/18
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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