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Hochschullehrer
Folgen des Verfassungsgerichtsurteils zur Professorenbesoldung für Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 
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Rücklage
Rechtsgrundlagen und Werthaltigkeit der 2007 gebildeten Ausgleichsrücklage
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
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Grundstücksverkauf
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Unterrichtung über die Veräußerung von Grundstücken mit einem Wert von über 100000,- EUR bis zu 1 Mio. EUR

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Städtebau
Städtebauförderung/Städtebauliche Erneuerung
Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Artikel 104 b des Grundgesetzes zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (VV-Städtebauförderung 2012)

Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 (öffentlich)
 
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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ZDF
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) in Mainz in den Haushaltsjahren 2005 bis 2009 durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 (öffentlich)
 
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Landesverfassung: Art. 117
Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 (öffentlich)
 
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ARTE
Gemeinsame Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsprüfung der ARTE Deutschland TV GmbH einschließlich ihrer Betätigung bei der ARTE G.E.I.E. für die Geschäftsjahre 2006 bis 2008 durch die Rechnungshöfe der am Staatsvertrag über den SWR beteiligten Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Prüfungsmitteilungen (vertraulich)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/17 (öffentlich)
 
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