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Lotterie
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge, hier: Entwurf eines Staatsvertrages über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) (öffentlich)
 
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Glücksspiel
Unterrrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge, hier: Entwurf eines Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrags
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) (öffentlich)
 
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Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Grunderwerbsteuer
Landesgesetz über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) (öffentlich)
 
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Landesbeteiligung
Bericht über die Beteiligung des Landes an privatrechtlichen Unternehmen, die wirtschaftliche Situation der durch das Land errichteten selbständigen Anstalten bzw. rechtsfähigen Körperschaften des öffentlichen Rechts mit wirtschaftlichem Gechäftsbetrieb und Stiftungen
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III)
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 
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Öffentliche Finanzplanung
Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2011 bis 2016
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil I) (nicht öffentlich)
 
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Haushaltsgesetz 2012/2013
Landeshaushaltsgesetz 2012/2013 (LHG 2012/2013)
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil I) (nicht öffentlich)
 
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Landesverfassung: Art. 117
Ausführungsgesetz zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) (öffentlich)
 
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Subvention
Bericht der Landesregierung über die Finanzhilfen im Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2008 bis 2011
Bezug: Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/10 (Teil III) (öffentlich)
 
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