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Personalausstattung
Personalsituation in der rheinland-pfälzischen Justiz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Ermittlungsverfahren
Ermittlungsverfahren in Sachen Sparkasse Vorderpfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 2) (öffentlich)
     
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Amtsanwalt
Lage der Amtsanwälte
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Zins
Initiative zur Beschränkung der Dispo-Zinsen
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 2)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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Deutsches Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung Speyer
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Direkte Demokratie
Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Volksabstimmung
Landesgesetz zur Erleichterung von Volksbegehren in Rheinland-Pfalz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Zusammenarbeit
Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit und Übergangsregelungen zur Vorbereitung der Gebietsänderungen von Verbandsgemeinden
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Kommunale Gebietsreform
Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Rundfunkstaatsvertrag
Landesgesetz zu dem Siebzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Rundfunkstaatsvertrag
Landesgesetz zu dem Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Krebsregister
Landeskrebsregistergesetz (LKRG)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Landesfinanzausgleichsgesetz
Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Lehrerbildung
Landesgesetz zur Stärkung der inklusiven Kompetenz und der Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften (IKFWBLehrG)
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Neues Steuerungsmodell
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2014
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Transparenzgesetz (Rheinland-Pfalz)
Landestransparenzgesetz
Bezug: Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/49 (Teil 1) (öffentlich)
     
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Europäischer Sozialfonds
Umsetzung des ESF in Rheinland-Pfalz
Bezug: Gemeinsame Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/49, Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/52
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
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